Kategorie-Archiv: Persönlich

Video: Kurze Zusammenfassung der 15. Ratssitzung

Am Dienstag, den 5.7.2016, tagte der Rat zum 15. Mal. Umgehend danach entstanden die Aufnahmen für diese Zusammenfassung. Schwerpunkt ist klar der Verbleib der Bauaufsicht in Radevormwald. Ein Ergebnis, für das wir uns 15 Monate lang eingesetzt hatten – mit Erfolg!

Bei dieser Zusammenfassung handelt es sich um das erste Video dieser Art. Ich bin bemüht, aus den Fehlern, die ich hier definitiv noch gemacht habe, zu lernen um solche Berichte für Euch künftig noch besser machen zu können. Hinweise und Vorschläge dazu könnt Ihr gerne auf der Youtube-Seite des LF in die Kommentare schreiben!

Weitere Infos zum Thema Bauaufsicht

Hier könnt Ihr das Protokoll der 7. Ratssitzung vom 14.04.2015 nachlesen. Auf dieser Sitzung wurde damals beschlossen, dass mit dem Kreis verhandelt werden sollte, um die Bauaufsicht abzugeben. Die entsprechende Beschlussvorlage der Verwaltung Korsten findet Ihr hier, und sie zu lesen lohnt sich ebenfalls, denn das ist das, was vor allen Dingen SPD und CDU beschlossen hatten. Dass gerade Dietmar Stark jetzt für die SPD sagt, man habe nur prüfen, aber die Bauaufsicht nie wirklich abgeben wollen, dann ist eine der dreistesten Lügen, der sich diese Partei in Radevormwald bisher rühmen kann. Dennoch werden solche Lügen von der Presse zumeist unreflektiert wiedergegeben.

Wolfgang Scholl, der Journalist, der immer brav mit seinem CDU-Kugelschreiber zu den Ausschusssitzungen kommt um seine Notizen zu machen, verschweigt unseren Redebeitrag zu diesem Tagesordnungspunkt übrigens, erwartungsgemäß, in seinem Artikel in der Bergischen Morgenpost. Zensur ist immer das, worüber man nicht redet.

 

Leserbrief zur Verkehrssituation an der Wupper

Folgender Leserbrief wurde uns am 29. Juni zugesendet. Unserer bisherigen Politik folgend unterstützen wir die Autoren des Briefes in Ihrem Anliegen. Unser Ziel kann nur die Verbesserung des Nahverkehrs in Radevormwald sein, nicht seine Verschlechterung!

Insbesondere die Verkehrlage an der Wupper verdient hier besondere Beachtung, sowohl auf Grund der schwierigen Nahversorgungslage als auch der räumlichen Trennung zwischen den Wupperorten und Radevormwald. Wir werden dieses Thema auf unserer kommenden Mitgliederversammlung am 17. Juli in Radevormwald im Detail besprechen.

Radevormwald, den 29. Juni 2016

Der lokalen Presse haben wir – an der Wupper beheimatete Bürger – entnommen, dass sich in Zukunft die Situation des öffentlichen Nahverkehrs zu Lasten ihrer Bewohner drastisch verschlechtern soll:

  1. Die Linie 659, für die die Remscheider Stadtwerke verantwortlich sind, soll – nach nach einem schon jetzt erheblich ausgedünnten und wochenendfreien Fahrplan – gänzlich entfallen. Damit wäre keine direkte Verbindung von der Wupper nach Lennep mehr gewährleistet, der Ortsteil Herkingrade völlig abgeschnitten.
  2. Die Linie 626 (Radevormwald – Wuppertal) soll die Keilbeck mit vier (!) Haltestellen nicht mehr befahren. Das wäre nach unserer Ansicht für die Bürger an der Wupper, die auf den Bus angewiesen sind, eine Katastrophe. Sollen ältere Menschen und aktive Sportler nun in Zukunft mit Einkaufs- oder Sporttaschen, Reisende mit Koffern und Berufspendler den ein Kilometer langen und sehr steilen Weg von Vogelmühle bis zur Brede oder Herkingrade ständig hochlaufen?
  3. Es wird ferner argumentiert, dass der Bus 626 bei einem Verzicht auf die Keilbeck vier Minuten Fahrzeit nach Wuppertal einsparen könne. Wir meinen, dass dieses Ziel eher bei einem Wegfall der „Beyenburg-Rundfahrt“ erreicht werden kann, zumal dieser Ortsteil durch die linie 616 ohnehin schon sehr gut versorgt ist.
  4. Wir fordern entgegen obigen Überlegungen nach wie vor eine Erhöhung der Häufigkeit der Fahrten beider Busse in Richtung Keilbeck, Brede und Herkingrade, um den Wohnwert dieser Ortsteile zu verbessern.

Nach den Sommerferien wollen wir weiter informieren und den Verantwortlichen unsere Forderungen vortragen.

Hans-Otto Ottfried, Herkingrade 40
Michael Ruhland, Keilbeckerstraße 55


 

Mein Kommentar

Ich persönlich fahre fast täglich mit der 626, bin aber nicht direkt von einer solchen Fahrplan-Änderung betroffen. Dennoch bin ich mir der Bedeutung dieser Linie für die Wupperorte voll bewusst. Aber welcher andere Politiker beschränkt sich hier schon auf den Bus (mit der Ausnahme von Herrn Felix Staratschek, natürlich). Wie dem auch sei, ich selbst werde mich in dieser Sache möglichst umfassend informieren. Diese Verschlechterungen darf man jedenfalls nicht hinnehmen. Da sind die Anwohner ebenso gefragt, wie die Politik.

Ich stimme dem Inhalt des Briefes ebenfalls größtenteils zu. Ausnehmen möchte ich hier lediglich den Vorschlag, die „Beyenburg-Rundfahrt“ (wie sie die Autoren des Briefes nennen) zu streichen, um die angestrebten vier Fahrtminuten einzusparen. Weder halte ich diese Fahrtzeitersparnis für maßgeblich, noch für verhältnismäßig in Anbetracht der Konsequenzen für die Bürger in Keilbeck und Herkingrade. Würde man aber die „Beyenburg-Rundfahrt“ streichen, würde dies bedeuten, dass es gar keinen Haltepunkt mehr in Beyenburg für die Linie 626 und damit von und nach Radevormwald keine ÖPNV-Verbindung mit Beyenburg mehr gibt.

SPD-Buero_16-04-27

Radevormwald: Dritter Anschlag auf das SPD Büro in drei Monaten

In der Nacht von Montag auf Dienstag haben Unbekannte das Bürgerbüro der SPD am Marktplatz angegriffen. Die Schaufensterscheibe wurde wieder mit einem Stein eingeschlagen. Es ist das dritte Mal in nur drei Monaten, dass das SPD-Büro nachts von Unbekannten beschädigt wurde.

Bereits im Februar wurde die Fassade des Gebäudes am Marktplatz mit schwarzer Farbe besprüht, Anfang März dann zum ersten Mal die Schaufensterscheibe eingeworfen. Es entstand darüber hinaus erheblicher Schaden an der Einrichtung. Uns entsetzt die Zielstrebigkeit, mit der die Attacken seit einem Vierteljahr monatlich gegen die SPD an einem so öffentlichen Ort ausgeführt werden. Wir haben uns gestern selbst am Tatort von der Situation überzeugt. Es waren zu diesem Zeitpunkt wiederum keine der gängigen Spuren zu finden, die einen rechtsextremistischen Hintergrund zweifelsfrei belegen.

Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Täter nicht im rechtsradikalen Spektrum zu suchen sind. Anschläge und Einschüchterungsversuche gegen Antifaschisten sind uns aus der Vergangenheit vom Freundeskreis Radevormwald bekannt. Mittlerweile gibt es jedoch mehrere nach unserem bisherigen Kenntnisstand von einander völlig unabhängig operierender rechtsradikale Organisationen in Radevormwald, die sich teilweise erheblich in Altersstruktur und Ideologie unterscheiden. Nennenswert sind nach wie vor die vorwiegend in den Wupperorten ansässigen Neofaschisten des ehemaligen Freundeskreises Radevormwald, die heute an die Partei „Die Rechte.“ in Wuppertal und Oberberg angelehnt sind, der „Runde Tisch gegen Links im Bergischen“, eine Vorfeldorganisation der NPD, um deren Mitglieder sich diese Gruppe bildet und vorwiegend in der Innenstadt operiert, und, natürlich, „pro Deutschland“ (ehemals „pro NRW“), die sich vorwiegend parlamentarisch betätigen und sich aus ehemaligen Mitgliedern radikaler rechtsextremer Parteien wie der NPD, der DVU und den Republikanern zusammensetzt. Wie stark diese Gruppen und einzelne ihrer Mitglieder jeweils radikalisiert sind kann nicht verlässlich eingeschätzt werden. Man kann daher nicht davon ausgehen, dass die Täter einheitlich vorgehen und sich dabei an alten Gewohnheiten orientieren. In Anbetracht der seit November nicht abbrechenden Serie von Angriffen gegen Antifaschisten in den Wupperorten muss generell jedoch von einer hohen Gewaltbereitschaft ausgegangen werden.

Erneut erklären wir uns mit der SPD solidarisch. Wir sind oft selbst Ziel solcher Angriffe und sehen die Auseinandersetzungen, die wir selbst mit der SPD in den meisten politischen Fragen haben, als untergeordnet an. Die Abwehr solcher Angriffe hat unbedingt Vorrang. Wir sind hier offen für ein gemeinsames Vorgehen. Wir hoffen, dass die Täter möglichst bald identifiziert werden, damit die Serie der Attacken auf das Bürgerbüro der SPD endgültig beendet werden kann und rufen jeden Radevormwalder dazu auf, verdächtige Vorgänge nachts auf dem Marktplatz umgehend zu melden, um die Suche nach den Tätern zu unterstützen.

Es ist mal wieder Karfreitag – Party Time!

Zeit, sich „Das Leben des Brian“ noch einmal mit ein paar Freunden anzusehen und zu feiern. Ich verweise auf die folgenden Einträge aus der Vergangenheit und wünsche allen viel Spaß bei dem Protest für unsere Forderung gegen religiöse Unterdrückung in Deutschland:

Ganz normale Freiheit: Abschaffung der Karfreitagsruhe

Und dann war da noch: Karfreitag: Zeit, das Gesetz zu brechen~

Dr. Michalides verlässt die AL-Fraktion

Stellungnahme des LINKEN FORUMS (LF) vom 16.02.2016

Wir bedauern, dass die Auseinandersetzungen innerhalb der AL zum Rückzug von Dr. Michalides aus der AL-Fraktion geführt haben.

Auch wenn das LF natürlich nicht immer mit der AL-Fraktion eine Meinung teilte, teilt und teilen wird, sehen wir sie als Verbündeten im klassischen Sinne und wünschen ihnen nichts Schlechtes. Gleiches gilt allerdings auch für Dr. Michalides als Person. Wir werden versuchen, sowohl mit der AL, als auch mit Dr. Michalides, wann immer das thematisch möglich und sinnvoll ist, weiter konstruktiv zusammenzuarbeiten.

Kommentar von Fritz Ullmann, Stadtverordneter des LF:

Nun wird bald die Diskussion beginnen, ob die Ankündigung von Dr. Axel Michalides, sein Mandat weiter als fraktionsloses Mitglied des Stadtrats ausüben zu wollen, legitim ist. Dabei muss man grundsätzlich sehen, dass die Gesetzgebung der Bundesrepublik, neben einigen anderen vielleicht eigenwilligen Dingen, das freie Mandat als so oder so „persönlich“, also unmittelbar an das Mitglied des jeweiligen Rates oder Parlaments gebunden, betrachtet.

Deswegen gibt es in Räten und Parlamenten, bis zum Bundestag, ja auch keine Parteien, sondern formal betrachtet nur Fraktionen, die sich so nennen, wie Parteien, um die Verbindung herzustellen. Die Zugehörigkeit zu einer Fraktion, die sich nach der Wahl erst gründet, ist aber nicht unmittelbar verbunden mit der Mitgliedschaft in einem Wählerbündnis oder einer Partei (gleichen Namens), aus deren Kandidaten sie sich in der Regel bildet. Dem Demokratie-Verständnis der Bundesrepublik entspricht es also durchaus. Das Mandat wird nicht „mitgenommen“, es wird einfach „behalten“, denn es gehört – wohlgemerkt, nach dem Demokratieverständnis der Bundesrepublik Deutschland – dem Mandatsträger und keiner Partei (erst Recht keiner Fraktion, schon weil diese ja erst nach einer Wahl entsteht). Insofern gibt uns der Rader Rat da ein Lehrstück über bundesrepublikanische Demokratie-Theorie in der Praxis.

Dennoch ist eine Diskussion darüber, sofern man diese Voraussetzungen beachtet, natürlich legitim und soll mit diesem Kommentar auch nicht verhindert werden. Ich will hier lediglich zur Klärung der tatsächlichen Verhältnisse im Vorfeld zu einer solchen Diskussion beitragen.

Die aktuelle Zusammensetzung des Rates gibt es, inklusive einer Übersicht über die Entwicklung seit der Wahl von 2014, wie immer auf meiner Seite als Übersicht (direkt im Menü unter „Stadtrat“).

Naziaktion_16-01-15

Weitere Einschüchterungsaktionen gegen Antifaschisten: Kampf gegen Rechts intensivieren!

In der Nacht vom Donnerstag, den 14.01., auf Freitag, den 15.01.2016 wurden an mehreren Stellen in den Wupperorten rechte Parolen mit einem blauen Marker angebracht und rechtsextreme Aufkleber geklebt. Ziel waren auch wieder bekannte Gegner der Nazis.

IMG_20160117_174735909Mit “Anti-Antifa” wurden der Hauseingang eines Vorstandsmitglieds der Partei die PARTEI in der Wülfingstraße und, wieder einmal, meine Haustür beschmiert. Außerdem wurde mein Name durchgestrichen und diverse Aufkleber am Eingang angebracht. Die Bushaltestelle Dahlerau Bahnhof und zwei weitere Häuser in der Kirchstraße wurden mit verschiedenen Sprüchen beschmiert. An einer Stelle steht scheinbar “Ultras DO 99”, mutmaßlich ein Hinweis auf den BVB Borussia Dortmund. Auf einen gegenüber dem Bahnhofsgebäude in Dahlerau abgestellten Bus schmierten die rechtsextremen Täter “Asylanten Raus”. (Bilder s. u.)

Das LINKE FORUM verdächtigt zwei Mitglieder des verbotenen Freundeskreises Radevormwald, Marius Dörschel und Eric Fieseler, die in unmittelbarer Nähe der Tatorte wohnen (s. Karte oben, entsprechend gekennzeichnet) und fordert die Polizei auf, konkret in die Richtung des Freundeskreises Radevormwald und seiner Sympathisanten zu ermitteln.

Antifaschistische Arbeit wird intensiviert

RadevormwaldRechts_LogoWir werden uns durch diese Aktionen nicht einschüchtern lassen. Stattdessen werden wir den Kampf gegen Rechts intensivieren. Heute veröffentlichen wir ein Dokumentationsprojekt über rechtsextremistische Aktionen in unserer Stadt. Die Dokumentation erfolgt online und jeder kann an dem Projekt mitarbeiten:
Radevormwald rechts – ein Dokumentationsprojekt

Vorangegangene Berichte:
http://www.ein-linker.de/?p=2547
http://www.ein-linker.de/?p=2561

Hier folgen Fotos (zum Vergrößern anklicken):
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Der ALDI am Wuppermarkt und verdorbene Lebensmittel: Ein ekeliges Dauerthema

Wer beim ALDI Nord im Wuppermarkt regelmäßig einkauft, der kennt es: Oft sind Lebensmittel verdorben, Gemüse und Obst schimmeln in der Auslage. Die Hygiene ist schlicht unzureichend, selbst verpackte Waren sind oft abgelaufen oder erkennbar verdorben. Mir reicht es jedenfalls. Ich werde dieses verantwortungslose Geschäftspraxis nicht mehr tolerieren und kämpfe gegen den Ekel.

November-Wurst-im-Dezember-2015_s-DatumIm Dezember letzten Jahres war es mal wieder soweit: Ich habe mir wieder einmal verdorbene Ware bei ALDI am Wuppermarkt unterschieben lassen und es erst zu Hause beim auspacken des Einkaufs bemerkt. Es handelte sich um eine Packung „Landbeck Mini Schinkenknacker“. Und wenn ich sage verdorben, dann meine ich verdorben, und nicht nur abgelaufen. Innen hatte sich Flüssigkeit abgesetzt und die Packung war bereits aufgebläht.

Ich sollte es besser wissen; aber das ist kein Zustand, von dem man ausgehen müssen sollte. ALDI ist ein riesiges Unternehmen mit unglaublichen Gewinnen. Sorgfalt ist ALDI nicht nur zuzumuten, es ist schlicht und ergreifend eine Voraussetzung für jeden Händler, dass er keine verdorbene Ware verkauft. Bei ALDI am Wuppermarkt kommt das aber leider andauernd vor – tatsächlich so oft, dass man bei einem unbedachten Einkauf von bestimmten davon ausgehen kann, jedes Mal abgelaufene Ware zu erhalten. Fast bei jedem Einkauf weise ich die Angestellten darauf hin, dass Gemüse oder Obst verschimmeln oder verpackte Ware abgelaufen ist. Es ändert sich nichts.

IMG_20160116_175147229_AusschnittHeute (16.01.2016) bei meinem Einkauf wollte ich wieder Schinkenknacker kaufen… schon die Farbe der Wurst in der ersten Reihe des Kartons ließ mich dabei aufmerksam werden.

IMG_20160116_175202194Ein Blick auf das Datum bestätigte, dass die Wurst nicht nur bedenklich aussah, sondern auch abgelaufen war. Diese ungekühlte Dauerwurst lag also schon lange in den Regalen des ALDI. Solche Produkte verderben schließlich nicht so schnell, sind keine Frischware.

Also begann ich kurzentschlossen, das Regal auszuräumen und zu überprüfen, wie viele der Packungen abgelaufen waren.

Die Bilanz:

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Von 53 Packungen „Landbeck Mini Schinkenknacker“ waren 32 abgelaufen –
mehr als die Hälfte!

IMG_20160116_180043373_AusschnittIm Regal direkt unter den Schinkenknackern lagen mehrere Packungen einer anderen Dauerwurst, „Schinken-Pfefferlinge“. Dieses Produkt wollte ich mir jetzt auch noch ansehen, und ich wurde direkt wieder fündig. Auch diese Wurst war abgelaufen.

Ich sah mir jede Packung Schinken-Pfefferlinge an, die noch in den Regalen des ALDI-Marktes lag – ich fand keine einzige Packung mehr, die nicht abgelaufen war. Es waren nur noch zehn, und alle seit mehreren Tagen abgelaufen.

Hier die gesamte abgelaufene Ware aus dem Regal auf einem Haufen (wohl gemerkt, nur zwei Produkte hatte ich überprüft):

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Ich blieb bei meiner Sortierung übrigens unbehelligt, auch wenn ich das Interesse anderer Kunden auf mich zog, die verdutzt zur Kenntnis nahmen, dass das tatsächlich alles abgelaufen war. Nach getaner Arbeit ging ich zur Kasse und wies darauf hin, dass über 40 Packungen abgelaufener Dauerwurst-Artikel hinten im Laden gestapelt wären, die sollte jemand beseitigen. Man klingelte das Glöckchen, und nach ein paar weiteren Minuten kamen zwei ALDI-Mitarbeiterinnen, um die Wurst einzusammeln. Eine davon in zivil.

Diese ALDI-Mitarbeiterinnen fanden es überhaupt nicht lustig, dass ich ihnen die Regale ausräumte – Das dürfe ich nicht! Ich sah‘ das anders: Sie dürfen das gar nicht mehr verkaufen! Es muss schnellstmöglich aus den Regalen, bevor das noch jemand im guten Glauben, dass man in einem Supermarkt in der Regel keine verdorbene Ware bekommt, mitnimmt.

Man erklärte, sowas könnte schon mal vorkommen (während man gut 40 Packungen Würste einsammelte); man sei schließlich Mensch. Natürlich, das ist man, und wäre es eine Ausnahme, es dürfte zwar immer noch nicht vorkommen, aber ich würde es zumindest verstehen wollen. Hier aber ist es die Regel, und die ALDI-Mitarbeiterinnen bagatellisierten den Verkauf von abgelaufener und verdorbener Ware an die Kunden (uns). Diese Reaktion zeigt überdeutlich, wie normal es für die Angestellten des ALDI Nord am Wuppermarkt wirklich ist, das abgelaufene Ware in den Regalen liegt.

Dann kam ein weiterer Kunde hinzu, fasste sich ein Herz und stellte sich mir zur Seite: Die Hygiene in diesem Geschäft sei nicht angemessen, andauernd käme es vor, dass ganze Lagen Gemüse verschimmelt seien. Man sagte ihm, oft käme Ware schon verdorben an und würde direkt zurück geschickt. Ansonsten läge das an der Klimaanlage, dagegen könnte man nun einmal nichts tun.

Soll uns das etwa beruhigen? Wenn es an der Klimaanlage läge (dass das Gemüse schimmelt; nicht, dass abgelaufene Wurst in den Regalen liegt), dann wäre die Klimaanlage kaputt und dann muss sie eben repariert werden. Machen wir uns nichts vor: Ein Laden, der das wirklich nicht gewährleisten könnte, müsste geschlossen werden!

Es ist unter solchen Bedingungen jedenfalls nur eine Frage der Zeit, bis sich jemand an verdorbenen Lebensmitteln aus dem ALDI am Wuppermarkt vergiftet – Wenn das nicht schon passiert ist! Schließlich wird bei einer Lebensmittel- oder gar Fleischvergiftung nicht automatisch festgestellt, ob die Wurst erst im Schrank des Kunden oder schon im Laden verdorben war.

Ich werde ab jetzt jedenfalls weiter machen und abgelaufene Ware, so wie sie mir auffällt, aktiv aus den Regalen räumen, und ich fordere jeden Kunden auf, mit zu machen und sich keinen Müll (nichts anderes ist das) mehr verkaufen zu lassen! Die Verantwortung, die im ALDI Nord im Wuppermarkt sonst keiner so recht tragen will, müssen dann eben wir Kunden für einander tragen.

Wollen Sie am Ende derjenige sein, der diese Wurst noch isst?

Wenn auch Sie Sich über die Zustände im ALDI Nord am Wuppermarkt ärgern, können Sie hier auf unserem Forum ihre Meinung schreiben!

Rechte Einschüchterungsversuche zu Weihnachten

Vom 23. auf den 24. Dezember hatte ich mal wieder Besuch von Nazis, die vor meiner Tür ihr Gebiet markierten. So wollen Sie zeigen, dass sie da sind und uns Angst machen. Mich erschrecken die nicht. Wir machen weiter, wie immer.

In der Angelegenheit wurde die Polizei unverzüglich einbezogen, schon alleine, damit keiner sagen kann, er hätte von nichts gewusst.

Antifaschismus ist keine leichte Sache, und wenn diese Banditen sich so auf uns konzentrieren, dann heißt das nur eines: Wir machen es richtig!

In diesem Sinne von mir auch an alle anderen Antifaschisten, die Besuch bekommen haben, meine besten Wünsche, meine aufrichtige Anerkennung und meine uneingeschränkte Solidarität. Lasst uns weiter zusammen halten und unerschrocken weiter kämpfen, dann werden sich die Neofaschisten auch weiter die Zähne an uns ausbeißen!

Und daher schließe ich mit dem alten Gruß der Antifaschistischen Aktion: Rot Front!

Hier folgen die Fotos: Weiterlesen