Kategorie-Archiv: Kreisverband

Petition für die Busse 626 und 659: Seit heute morgen kann man in der Sparkasse Dahlerau nicht mehr unterschreiben

Wir wurden heute in einem Telefonat mit einem Vertreter der Sparkasse Radevormwald-Hückeswagen darüber informiert, dass diese seit heute Morgen die Unterschriftenlisten zum Erhalt der Buslinien 626 und 659 in ihrer bestehenden Form nicht mehr auslegen, weil sie dadurch den Grundsatz der politischen Neutralität berührt sieht.

Diese Entscheidung soll seitens der Sparkasse Radevormwald-Hückeswagen keine Wertung in der Sache darstellen. Hierzu werden wir weitere Gespräche führen, aber bis auf Weiteres kann man die Petition nicht mehr in der Sparkassenfiliale in Dahlerau unterschreiben. Nach unserem aktuellen Kenntnisstand liegen öffentlich zugängliche Listen in den Wupperorten weiterhin an folgenden Orten aus:

Wupper-Apotheke, Keilbecker Str. 62

Arztpraxis Siebert, Keilbecker Str. 39

Am morgigen Samstag kann man die Petition außerdem in der Zeit von 11:00 bis 13:00 Uhr bei unserem Stand am Wuppermarkt unterschreiben oder auch ausgefüllte Listen abgeben (und/oder neue Listen abholen).

LF informiert die Betroffenen über den Nahverkehrsplan und seine Folgen – Unterschriftenlisten ab morgen verfügbar!

Beitrag des LF vom 31. Juli 2016

Nahverkehr-FÜR-die-WupperorteUnter dem Motto „Laufen, damit andere es nicht müssen“ haben seit Mittwoch, dem 27. Juli 2016, mehrere Mitglieder des LINKEN FORUMS (LF) in Herkingrade und Keilbeck ca. 1000 Informationszettel in Briefkästen eingeworfen und in über 80 Einzelgesprächen die Anwohner darüber informiert, dass die Linie 659 nach dem Entwurf des Nahverkehrsplans des Oberbergischen Kreises gestrichen und die Linie 626 so verkürzt werden soll, dass es für sie keine Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr mehr geben würde.

Wir haben diese Initiative ergriffen, nachdem wir in ersten Gesprächen mit den Anwohnern festgestellt hatten, dass bisher kaum ein Betroffener diese Pläne kennt. Zu informieren war daher die erste Aufgabe für uns. Die Verteilung wird auch in den nächsten Tagen fortgesetzt, bis möglichst alle Anwohner der betroffenen Stadtteile erreicht werden konnten.

Die Reaktion der Bevölkerung war ausgesprochen positiv. „Ich selbst habe mir über 40 Personen gesprochen. Kein einziges Gespräch verlief negativ.“, so Fritz Ullmann, Stadtverordneter des LF, der ebenfalls bei der Verteilung teilgenommen hat.

Viele Anwohner teilen unsere Sorge, dass alte Menschen, Kinder und Jugendliche am meisten unter der Änderung des Fahrplans zu leiden hätten. Ältere Menschen kommen dann nicht mehr ins Tal um am Wuppermarkt einkaufen zu gehen, ein Besuch von Bekannten in der Stadt ist erst Recht nicht mehr möglich. Und für die Menschen im Tal wäre der Entwurf des Nahverkehrsplans auch nicht unproblematisch. Medizinische Versorgung, Arzt und Apotheke, gibt es in den Wupperorten nur noch oben auf der Keilbeck. Mal eben zum Arzt können dann auch die alten Menschen aus dem Tal nicht mehr. Jugendliche und Kinder sind noch eher in der Lage, die Steigung die Keilbeck hinauf zu überwinden, aber auch für sie wird jede von den Eltern unabhängige Fahrt deutlich hürdenreicher. Auch fürchten Vermieter und Haus-Eigentümer, dass durch die Verschlechterung der Anbindung die Mieten und Grundstückspreise weiter fallen.

„Wo kann ich unterschreiben?“

Sehr gefreut hat uns auch die spontane Unterstützung, die wir durch die Anwohner erfahren haben. Wir danken insbesondere für die vielen Vorschläge und die direkte Hilfe durch die Anwohner, die gleich einige Informationsblätter mitgenommen haben um sie selbst an Freunde und Bekannte weiterzureichen. Viele fragten uns, wo sie unterschreiben können. Das Gespräch mit den Anwohnern macht es offenkundig: Es ist Zeit für eine Unterschriftenkampagne.

Ab Montag, den 1. August, werden die ersten Unterschriftenlisten in der Wupper-Apotheke auf der Keilbecker Straße zur Unterschrift bereit liegen. In den nächsten Wochen werden unsere Mitglieder vor Ort sein, um in Türgesprächen Unterschriften zu sammeln. Am Abend de 1. August beginnt um 19 Uhr im „Burgstübchen“ (Burgstraße 1) das monatliche Offene Treffen mit Stammtisch des LF in Radevormwald, wo wir über den aktuellen Stand informieren werden. Auch bei dieser Gelegenheit kann man die Liste für den Erhalt der Buslinien in den Wupperorten unterschreiben.

Was kann ich sonst tun?

Wir haben bereits in einem früheren Beitrag die Adressen der Radevormwalder Parteien und des Landrats verlinkt. Auch diesen Weg sollte man nach wie vor nutzen, um seiner Stimme für den Bus Gehör zu verschaffen.

Die Frist, die der Stadt Radevormwald bleibt, um eine Stellungnahme abzugeben, läuft voraussichtlich am 15. Oktober aus – wenn sie nicht verlängert wird. Bis dahin sollten die Anwohner die Gelegenheit nutzen, von den Parteien ihrer Wahl die Unterstützung für die Busse einzufordern! Der Rat wird sich in einer seiner nächsten Sitzungen mit diesem Thema befassen müssen.

Außerdem haben wir ein eigenes Diskussions-Thema im Webforum des LF für diese Angelegenheit gestartet, damit jeder dort seine Meinung sagen und diskutieren kann.

Der Nahverkehr in den Wupperorten muss besser, nicht schlechter werden!

Das LINKE FORUM (LF) lehnt den Nahverkehrsplan des Oberbergischen Kreises für Radevormwald in seiner uns am 7. Juli 2016 vorgelegten Form ab, so die einstimmige Entscheidung der gestrigen Mitgliederversammlung des LF in Radevormwald.

Durch die Verkürzung der Linie 626 werden die Anwohner der Stadtteile Keilbeck und Herkingrade vom öffentlichen Nahverkehr getrennt. Der geplante Wegfall der Linie 659 würde die Wupperorte von Remscheid und den Stadtteil Herkingrade vom Rest des Nahverkehrsnetzes abschneiden, selbst wenn die Linie 626 nicht verkürzt wird.

In dem betroffenen Bereich leben eine große Zahl Menschen, die aus dem einen oder anderen Grund, viele altersbedingt, auf den Bus als Verkehrsmittel angewiesen sind, sei es nun, um Besorgungen zu machen, ärztliche Versorgung in Anspruch zu nehmen, oder als Pendler zur Arbeit zu kommen.

Die Idee, aus der Linie 626 durch den Wegfall der Haltestellen Dahlerau Post, Dahlerau Sparkasse, Siedlungsweg, Keilbecker Str. sowie Vogelsmühle Kirche und der damit einhergehenden Fahrtzeitersparniss von ca. 4 Minuten einen „Schnellbus“ zu machen und so die Anbindung der Wupperorte an Remscheid durch einen besseren Anschluss an die Linie 671 zu erreichen, hilft betroffenen Anwohnern nicht. Schon weil die Linie 626 aus Wuppertal kommend situationsbedingt in der Regel eine Verspätung von 2 bis 6 Minuten hat, halten wir diesen Vorschlag für keine praktikable Lösung und die erreichbare Fahrtzeitersparniss für geringfügig.

Wir fordern deshalb ohne Wenn und Aber den Erhalt der Linien 626 und 659 in ihrer bisherigen Form. Wir wollen den Nahverkehr verbessern, nicht verschlechtern!

Linkspartei Oberberg: Warum die Auseinandersetzung offen geführt werden muss

In der um die Gespräche zwischen Nazis und Vorstandsmitglied(ern) der Linkspartei Oberberg auf deren Sommerfest geführten Debatte wurde uns vorgeworfen, wir dürften derartige Vorgänge nicht veröffentlichen. Ich will hier beispielhaft und auszugsweise einen Brief veröffentlichen, den ich als Antwort an ein Mitglied der Linkspartei geschrieben habe, um zu erklären, warum wir der Ansicht sind, dass gerade das getan werden muss, dass diese Diskussion öffentlich zu führen ist.

Lieber Genosse,

[…]

Ohne jetzt weiter auf den genauen Streitgegenstand im Detail einzugehen – wir haben unseren Standpunkt in unseren Stellungnahmen erläutert und ich meinen sicherlich noch umfangreicher in meinen Kommentaren – will ich Dir antworten.

Erstens ist der Schaden für die Partei, sofern er aus dem Handeln der Partei und dem ihrer Funktionäre entsteht, logische Konsequenz dieser Handlungen und kann nicht maßgeblich für die Frage sein, ob man solche Vorgänge aufklärt, oder nicht. Fehler und grobes Fehlverhalten müssen Konsequenzen haben, ansonsten würden wir bei „den Unseren“ einen anderen, geringeren Maßstab ansetzen, als bei unseren politischen Gegnern. Die Messlatte kann für uns selbst aber nur höher sein: Linke sind Menschen mit Prinzipien, grundsätzlichen Werten, die wir auch unter- und, nötigenfalls, gegeneinander vertreten müssen.

Zweitens dreht es sich bei dem, was dort geschehen ist, nicht um einen Partei-internen Vorgang, der nur Partei-Mitglieder oder das Verhältnis der Partei zu sich selbst betreffen würde. Er ist seiner Natur nach bereits öffentlich, da er sich gegen Dritte richtete und einen Bruch mit allgemein gültigen Prinzipien der linken Bewegung bedeutet. Diese Öffentlichkeit zu verneinen würde bedeuten müssen, das Geschehene auch gegenüber Betroffenen zu vertuschen.

Drittens habe ich die Ziele der Partei DIE LINKE so verstanden: DIE LINKE ist der Ansicht, eine Aufklärung von skandalösem Verhalten geschieht am Besten transparent, in aller Öffentlichkeit. Das muss auch für sie selbst gelten. Wie sonst könnte man glaubhaft Whistleblower unterstützen und einen besseren Schutz für sie vor Repressalien und Sanktionen fordern? Der Bedarf, darüber zu reden, kann nicht schlimmer sein, als der Vorfall an sich.

[…]

Mit besten Grüßen
Fritz Ullmann

die-linke-und-die-rechte

Offener Brief: Ein Sommerfest der LINKEN Oberberg mit “der Rechten”

“Soviel ist unbestritten: Auf dem Sommerfest des Kreisverbands Oberberg der Partei DIE LINKE waren mehrere Jugendliche der Neonazi-Partei “Die Rechte” anwesend. Auch als sie sich zu erkennen gegeben haben, wurden sie nicht des Platzes verwiesen. Kreisvorsitzender Simeth soll sich mit den Faschisten ausgetauscht haben – Auch über ehemalige Parteigenossen und andere Akteure des Kampfes gegen Rechts in Oberberg, von denen er sich distanziert haben soll.”
Auszug aus der Pressemitteilung des LINKEN FORUMS vom 8. August 2014

Ich bin Antifaschist. Ich habe mit vielen Anderen seit 2007 ohne Rücksicht auf persönliche Konsequenzen erst gegen “pro NRW” und dann gegen die Neonazi-Kameradschaft “Freundeskreis Radevormwald” gekämpft. Ich wurde bedroht, im Internet zum Abschuss freigegeben. Selbst meine Familie wurde bedroht.

Es ist für mich blanker Hohn, wenn Jürgen Simeth, der selbst niemals am Kampf gegen Rechts teilgenommen hat, seine Stellungnahme mit der alten Parole “Keinen Fußbreit den Faschisten” betittelt, und dann in gerade dieser Stellungnahme zugibt, die Rechten nicht des Platzes verwiesen zu haben, “um eine Eskalation zu vermeiden”. Ein Foto, das Simeth mit den Jugendlichen auf dem Sommerfest zeigt (s.o.), wurde zwischenzeitlich von der Facebook-Seite der Partei entfernt.

Die Rechte behauptet, Simeth habe sich von “dubiosen kommunistischen Gestalten wie etwa Fritz Ullmann (Linkes Forum) oder Gerhard Jenders (Oberberg ist bunt/DKP) zu distanzieren”. Das bestreitet er in seiner Stellungnahme nicht einmal. “Ich habe niemals Mitgliedern der neofaschistischen Partei „Die Rechte“ eine Zusammenarbeit angeboten.” ist alles, was er dazu zu sagen hat.

Diese unglaublichen Vorgänge betreffen mich nicht nur, weil ich persönlich angegriffen wurde. Ich bin es gewohnt, angegriffen zu werden und das nicht zuletzt mit böswilligen und falschen Behauptungen, leider auch von meinen ehemaligen Parteigenossen. Diese Situation jedoch ist in meiner bisherigen politischen Erfahrung ohne Beispiel. Mir ist an keiner Auseinandersetzung mit der Linkspartei gelegen, die dem Ansehen der ganzen Bewegung schadet, hier aber muss man klar Stellung beziehen. Es ist unerträglich, dass Personen, die nur mit gutem Willen als Linke durchgehen – und in keinem Fall Sozialisten oder Kommunisten genannt werden können und das größtenteils auch nicht wollen – durch ihr unverantwortliches Verhalten auf alle Werte, die unsere Bewegung über bald 200 Jahre hochhält, spucken.

Das Verhalten des Kreisverbandes Oberberg der Partei DIE LINKE und seines Vorsitzenden Jürgen Simeth ist eine Schande, die unser aller Ruf schadet.

Ich fordere DIE LINKE und, zuallererst, ihre Mitglieder auf, sich hierzu zu äußern, Stellung zu beziehen und von den Vorgängen auf dem Sommerfest der Oberbergischen LINKEN zu distanzieren. Es ist vor allen Dingen in ihrem Interesse, dass sich etwas derartiges nicht wiederholt und sie nicht weiter von solchen Personen vertreten werden.

Ich selbst bin Mitglied verschiedener Organisationen, aber gleich welche Parteizugehörigkeit ich hatte, habe oder haben werde, ich bin vor allen Dingen ein Teil der Arbeiterbewegung. Ich bin Revolutionär und Antifaschist und ich kämpfe für diese Prinzipien. “Keinen Fußbreit den Faschisten” bedeutet, ihnen keinen Raum zu geben.
Das Gegenteil ist hier geschehen.

Aufruf zur Kundgebung am Samstag, 25.08.: GM gegen Nazi-Aufmärsche – Für Vielfalt und Toleranz!

DIE LINKE und “Oberberg ist bunt” rufen zum Protest gegen die Kundgebung der neonazistischen Kameradschaften unter Führung der “Freien Kräfte Oberberg” auf – In Gummersbach ist kein Platz für Menschenverachtung, Rassismus und Gewalt!

Die “Freien Kräfte Oberberg” (FKO) haben sich bereits im April mit dem sog. “Freundeskreis Radevormwald” solidarisiert. Bei dieser gewaltbereiten Nazibande, der mehrere Überfälle zur Last gelegt werden, wurde bei Durchsuchungen zuvor ein umfangreiches Waffenarsenal – inklusive Schusswaffen – sichergestellt! Die FKO bezeichnen sie als “aufrechte Patrioten”.

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Militaristische Beeinflussung von Kindern in der Gemeinschaftsgrundschule Gummersbach-Bernberg

In der Gemeinschaftsgrundschule Bernberg in Gummersbach läuft seit 2011 das Projekt „Schutzengel für Afghanistan“, mit dem die Lehrerin Mechthild Sülzer Erst- und nun Zweitklässler in unverantwortlicher Weise an den Afghanistan-Krieg heranführt.

Nicht nur werden im Sachkundeunterricht, dem Grundschul-Äquivalent der geistes- und naturwissenschaftlichen Fächer, Schutzengel für die Soldaten in Afghanistan gebastelt, mittlerweile werden die Soldaten in einem morgendlichen Gebet der Schüler bedacht und der Afghanistan-Krieg in den täglichen Lehrplan der Schüler integriert. Die Bundeswehr ist hellauf begeistert von dieser kostenfreien Werbung und berichtet selbst von einer Unterstützung für das Projekt bis 2014 – bis die betroffenen Kinder die Schule verlassen – und denkt mit Frau Sülzer bereits über Besuche der Kinder bei der Truppe nach.

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Beitrag 222: Auftakt zu Wahlkampf, PodCast und Comic

Heute hat im Oberbergischen Kreis offiziell der Wahlkampf für DIE LINKE begonnen. Auch wenn dieser verkürzte Wahlkampf allen ungewöhnlich viel abverlangt, so ist er auch eine Gelegenheit, über sich hinaus zu wachsen und einfach neues zu versuchen.

Dr. Carolin Butterwegge hielt die erste Rede und erläuterte die Position des Landesverbandes und der ehemaligen Landtagsfraktion. Ich hielt die zweite Rede und nach mir sprach Matthias Lammerich, Kandidat für den Wahlkreis 24 (dem Süden des oberbergischen Kreises).

Daraufhin stellten wir die Plakate für die Kampagne im Oberbergischen Kreis vor:

ltw2012-plakat-ullmann

Gleichzeitig ist dies mein 222. veröffentlichter Beitrag; ja, so lange kennen wir uns schon.

Ich habe mich entschlossen, zu diesem Anlass die ersten Podcasts auf meiner Seite zu veröffentlichen. In der Folge können Sie die ersten Aufzeichnungen hören – Bitte beachten Sie, dass die erste Aufnahme bei weitem die lauteste ist, weil sie in großer Nähe zum Aufnahmegerät entstand, im Gegensatz zu den anderen. Regulieren Sie also bitte die Lautstärke mit den Reglern entsprechend und sehen es mir bitte nach, dass ich mich an die genaue Bedienung der Geräte noch gewöhnen müssen werde. Man lernt durch Erfahrung, insbesondere bei der Tätigkeit für eine Partei, in der letzten Endes jeder ein wenig von allem können muss.

Darüber hinaus habe ich auf Anregung einiger Genossen damit begonnen, einen Webcomic zu veröffentlichen. Ich plane zumindest wöchentliche Aktualisierungen. Der jeweils aktuelle Comic wird automatisch unter dem neuen Menü-Punkt „Comic“ abrufbar sein. Der erste Strip ist seit Samstag online:

Ich hoffe, Sie damit ein wenig unterhalten und vielleicht auch nachdenklich gemacht zu haben.

Zum Hype der Piraten

Heute will ich mich zu den Piraten äußern. Vorab will ich sagen: Übereilt auf den momentanen Zuspruch der Piraten zu reagieren, oder gar ihren in sich widersprüchlichen Positionen nachzueifern, kann nicht die angemessene Reaktion der LINKEN sein.

Die tatsächliche Stärke dieser Piraten Partei ist gering. Das will ich in den folgenden Zeilen begründen. Der momentane Erfolg der Piraten Partei geht auf insbesondere zwei Umstände zurück:

  1. Die Piraten Partei wird permanent in der Öffentlichkeit thematisiert. Dabei ist die Piraten Partei noch strukturschwacher als es DIE LINKE zu dem Zeitpunkt war, als sie durch relative öffentliche Aufmerksamkeit frühere Wahlerfolge erreichen konnte. Die Erfolge der Piraten in ihrer Gesamtheit sind genau so zu bewerten: Sie sind – für sich genommen – kein Ausdruck politischer Qualität oder zahlenmäßiger Stärke, sondern Ergebnis der permanenten „Bewerbung“ der Partei in den Medien.
  2. Der Zuspruch, den die Piraten tatsächlich erfahren, ist unmittelbare Folge der Frustration, die die Menschen für die Politik im Allgemeinen (und damit konkret den bürgerlichen Parlamentarismus) empfinden. Da die Piraten jede ideologische Positionierung vermeiden, sind sie die optimale Protestpartei. Sie sind „weder Rechts noch Links“ und daher haben jene, die an die pauschale Gefahr durch „politische Extremismen“ glauben, keine Bedenken, sie zu wählen. Sie stellen in Aussicht, Probleme anders zu lösen als es andere Parteien täten, greifen hierbei aber auf Positionen eben dieser Parteien zurück; teilweise übernahmen sie sogar unsere Forderungen und die der FPD in den jeweils gleichen Themenfeldern. Die Inkonsistenz der Piraten, ihr Anspruch, unvereinbares zusammenzubringen, wird in der apolitischen Öffentlichkeit als „lösungsorientierte Politik“ fehlinterpretiert. Da die Piraten hierbei keine Vorbehalte äußern, streben sie auch keine grundsätzlichen Veränderungen an.

Wir, auf der anderen Seite, müssen beweisen, dass wir das Vertrauen der Wähler verdienen.

Wir müssen zu einer konsequenten Anwendung unserer Politik in der Praxis finden, müssen dort, wo wir Sitze in den Parlamenten erringen konnten, diese benutzen, um die Lügen der Regierenden aufzudecken und die Interessen der Menschen zu vertreten.

Denkt daran: Wir machen unsere Politik, weil wir wissen, dass sie richtig ist. Wir machen sie nicht, um die Mehrheit der Wählerstimmen zu erhalten, sondern wir werden die Mehrheit gewinnen, weil sie richtig ist.

DIE LINKE. Oberberg: Radevormwalder kandidiert für den Landtag!

Ein Artikel des Ortsverbandes Radevormwald der Partei DIE LINKE.

Am 31. März, hat DIE LINKE in Wiehl ihre Kandidaten für die Landtagswahl 2012 gewählt. Der Radevormwalder Stadtverordnete der LINKEN, Fritz Ullmann, setzte sich bei der Wahl des Kandidaten für den Nordkreis im ersten Wahlgang mit 60% der Stimmen gegen zwei Mitbewerber aus Wipperfürth und Gummersbach durch.

Fritz UllmannFritz Ullmann

Fritz Ullmann, der seit 2009 für DIE LINKE im Rat der Stadt Radevormwald sitzt, ist damit der dritte Radevormwalder, der für eine Partei in diesen Wahlkampf zieht. Mit einem so deutlichen Ergebnis habe er im ersten Wahlgang nicht gerechnet.

Der Kreisverband der Partei lädt am 15. April zu einer Veranstaltung, auf der Kampagne für Nord- und Südkreis vorgestellt werden soll. Es wird der offizielle Wahlkampfauftakt im Oberbergischen Kreis sein – Unter anderem wird Carolin Butterwegge erwartet, die die grundsätzlichen Positionen der LINKEN im NRW-Wahlkampf erläutern wird. Die Kampagne für den Wahlkampf in Oberberg wird übrigens nicht, wie bei anderen Parteien, von einer Agentur entwickelt, sondern von Mitgliedern der LINKEN selbst.

Wer ist der Kandidat für den Nordkreis?
Fritz Ullmann ist seit 2000 Mitglied der PDS und danach der LINKEN und war von 2001 bis 2009 Mitglied des Kreisverbandsvorstandes. Seine politischen Schwerpunkte liegen in der Umwelt-, Friedens-, Sozial- und Wirtschaftspolitik (in Radevormwald ist er Mitglied des Ausschusses für Eigenbetriebe und Beteiligungen). Besonders engagiert ist er im Antifaschismus. Neben seiner Arbeit in der Partei ist Fritz Ullmann Mitglied im Vorstand des Runden Tisches gegen Rechts Radevormwald und einer der Kreissprecher der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) in Wuppertal. Bereits vor seiner Mitgliedschaft in der Partei war er politisch aktiv. Als 19-Jähriger beteiligte er sich an den Remscheider Protesten gegen den Kosovokrieg und fand hier auch Kontakt zu seiner späteren Partei. Seither engagiert er sich in verschiedenen friedenspolitischen Foren und brachte sich zuletzt aktiv in die Debatte um den Libyen-Krieg ein. In Radevormwald ist Ullmann Mitglied des Partnerschaftskomitees Radevormwald-Châteaubriant und des Bürgervereins für die Wupperorte.
Zum Wahlkampf sagt er: „In den Umfragen mag DIE LINKE gegenwärtig unterbewertet werden, aber dagegen setzen wir uns ein, im Sinne von Bertolt Brecht: Wer kämpft, kann verlieren, wer nicht kämpft, hat schon verloren!“

Weitere Informationen erhalten Sie auch unter:
EIN LINKER – Die persönliche Webseite von Fritz Ullmann
Das Kandidatenprofil von Fritz Ullmann bei der LINKEN. NRW