Schlagwort-Archiv: Christian Viebach

Viebachs-Rueckkehr

Verfahren gegen Viebach wird eingestellt

Das Verfahren wegen Nachstellung gegen Christian Viebach wird wegen geringer Schuld gegen Zahlung eines dreistelligen Betrages eingestellt. Das gab der ehemalige Frontmann der CDU jetzt gegenüber der Presse bekannt. Zufälligerweise überschneidet sich diese Nachricht mit seiner Genesung von einer unbekannten Krankheit und seiner Rückkehr nach Radevormwald.

Obwohl dieses Verfahren nach seinen eigenen Angaben (Bergische Morgenpost vom 11.02.16) wegen geringer Schuld eingestellt wurde, greift Viebach die Radevormwalder an. Er finde es “bemerkenswert und erschreckend zugleich, dass trotz Unschuldsvermutung Menschen vorverurteilt werden“, so zitiert ihn die Zeitung. Geringe Schuld und Unschuld sind für Viebach also das Gleiche. „Ich bedauere sehr, dass die Vorwürfe, […], die inhaltliche Auseinadersetzung überschattet haben und dadurch die Bürger verunsichert wurden.

Dabei sind es Viebach und seine Parteien CDU und SPD, die versuchen, eine inhaltliche Auseinandersetzung über ihre Politik zu vermeiden, indem sie Viebachs Stalking-Affaire allein für die Wahlniederlage verantwortlich machen. Andere Gründe kann es gar nicht geben.

Die Radevormwalder aber wollten Viebach und die Politik, für die er steht, so oder so nicht. Das zeigt sich ganz deutlich, wenn man die Ergebnisse der Briefwahlbezirke betrachtet. Auch hier hatte Viebach klar verloren, obwohl die meisten Stimmen bereits vor Bekanntwerden der Stalking-Vorwürfe abgegeben wurden. CDU/SPD erhielten hier 536 von 1783 gültigen Stimmen – auch nur 30,06%!

Wir möchten den Wählern bei dieser Gelegenheit noch einmal danken, dass sie der Politik von CDU und SPD unter Viebachs Führung eine so klare Absage erteilt haben!

Radevormwald hat Besseres verdient – und das hat es dank der Wähler auch bekommen!

Offener Brief: Nach dieser Bürgermeisterwahl muss der Rat der Stadt neu gewählt werden!

Sehr geehrte Damen und Herren,

am vergangenen Sonntag haben die Radevormwalder gezeigt, dass Sie Sich nicht mehr für dumm verkaufen lassen wollen, und haben CDU und SPD bei der Bürgermeisterwahl für ihre jahrelange Kungelei abgestraft. Nur noch ein gutes Fünftel wählte die „großen Volksparteien“.
Dass mit Johannes Mans ein partei-unabhängiger Nicht-Radevormwalder das Vertrauen der Rader erhalten hat dokumentiert außerdem eindrucksvoll, dass die Menschen den Rader Filz satt haben. Sie wollen echte Alternativen für ihre Stadt.

Aus dieser kleinen Revolution ergibt sich aber auch, dass der Rat der Stadt Radevormwald in seiner gegenwärtigen Zusammensetzung eindeutig nicht mehr dem Willen der Radevormwalder Einwohner entspricht. Das lässt für mich als Ratsmitglied nur einen möglichen Schluss zu: Der Rat sollte schnellstmöglich Schritte in die Wege leiten, um seine Auflösung zu veranlassen und den Weg frei für Stadtrats-Neuwahlen zu machen.

Wie nötig dieser Schritt ist zeigen nicht zuletzt die Reaktionen von CDU und SPD auf die katastrophale Wahlniederlage. An sich selbst können sie keinen Fehler erkennen. Der Ortsverbands- und Fraktionsvorsitzende der CDU, der gescheiterte Bürgermeisterkandidat der beiden Parteien, Christian Viebach, soll dem rga gegenüber sogar erklärt haben: „Ich bin gespannt, wie der neue Bürgermeister mit vier von 41 Stimmen im Rat seine Pläne umsetzt.“ CDU und SPD lassen also keine Bereitschaft zu einer sachorientierten Zusammenarbeit erkennen.

Das richtet sich direkt gegen die Interessen der Stadt und die Wahlentscheidung der Radevormwald für den unabhängigen Kandidaten Mans. Es zeigt uns nur um so deutlicher: Der Rat muss neu gewählt werden, damit der Wille der Radevormwalder umgesetzt werden kann.

Ich werde zusammen mit meinem Wählerbündnis, dem LINKEN FORUM, prüfen lassen, welche Schritte eingeleitet werden müssen, um eine Neuwahl des Rates in der kürzest möglichen Frist zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen

-Fritz Ullmann
Stadtverordneter im Rat der Stadt Radevormwald

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Protest gegen Bürgermeisterkandidat Christian Viebach – Samstag, ab 9 Uhr, Marktplatz!

Wir laden alle Radevormwalder Bürger ein, sich am kommenden Samstag, den 12.09., ab 9 Uhr an unserem Infostand auf dem Marktplatz in Radevormwald einzufinden und gegen den gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten der großen Parteien, Christian Viebach, und die Fortsetzung der Politik der letzten Jahre zu protestieren.

Wir werden bei dieser Gelegenheit nochmals Plakate und Aufkleber verteilen und einige von uns werden Plakate an den freien Flächen der Plakatwände zur Bürgermeisterwahl anbringen, nachdem Mitglieder der Jungen Union diese gestern bereits wieder abgerissen haben.
Hierzu laden wir auch die Vertreter der Presse ausdrücklich ein.

Unser Standpunkt ist:
Wir protestieren gegen die Machtspiele von CDU und SPD in unserer Stadt!
Bereits seit Jahren betreiben diese Parteien eine Politik, die Radevormwald an den finanziellen Abgrund geführt hat. Teure Prestige-Projekte werden inkompetent ausgeführt, sowohl mit dem life-ness als auch dem Wülfing-Museum ist Radevormwald bundesweit als Beispiel für die Verschwendung von Steuergeldern bekannt geworden. Das ist das Ergebnis der Kungelei zwischen CDU und SPD in Radevormwald.

Die Stalking-Vorwürfe und das bestehende Näherungs- und Kontaktverbot einer städtischen Mitarbeiterin gegen Christian Viebach setzen dem all dem jetzt die Krone auf. Sich in Kenntnis der gegen ihn erhobenen Vorwürfe zur Wahl aufzustellen war für sich genommen dem Wähler gegenüber verantwortungslos, die jetzt bekannt gewordene Situation aber einfach als „privat“ zu bezeichnen und sonst jede Stellungnahme zu verweigern ist unverfroren.
Unabhängig vom Ausgang der gegen Viebach sonst laufenden Ermittlungen: Das Näherungs- und Kontaktverbot gegenüber einer Mitarbeiterin des Rathauses, in das Viebach als Dienstherr einziehen will, besteht jetzt, es ist ein Fakt. Wie Viebach im Falle der Wahl damit umgehen wird, davon hört man von ihm ebenfalls nichts.

All dies darf den Radevormwalder Bürgern nicht mehr zugemutet werden. Wir rufen dazu auf, am Sonntag eine Wahl im Interesse der Stadt zu treffen – und gegen Christian Viebach!

Viebach und die SPD

CDU-Bürgermeisterkandidat Viebach und die Rolle der SPD

In Radevormwald stellte die SPD bekanntermaßen einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten mit der CDU auf: Christian Viebach. Dieser kämpft nun mit dem Vorwurf des Stalkings und hat am Montag, nachdem durch uns mit einem offenen Brief an ihn auch die Presse informiert wurde, eingeräumt, dass auch ein Näherungs- und Kontaktverbot ihm gegenüber von seiner ehemaligen Lebensgefährtin, einer leitenden städtischen Mitarbeiterin, besteht. Trotzdem rückt die SPD Radevormwald nicht von CDU-Mann Viebach ab. Wie kann das eigentlich sein?

Die Haltung (oder der Mangel an Haltung) der SPD sind Ausdruck einer völligen politischen Hilflosigkeit. SPD-Fraktions- und Ortsverbandsvorsitzender Dietmar Stark, der die Rader SPD so eisern in seinem Griff hat wie Viebach den Ortsverband und die Fraktion der CDU, hat kein Konzept jenseits von Viebach und der „großen Koalition“, in der die CDU den Ton angibt und die SPD dafür an den „politischen Erfolgen“ teilhaben lässt. Dass diese Erfolge freilich einem normalen SPD Ortsverband eher zur Schande als zum Ruhm gereichen würden ist dabei nicht sonderlich überraschend, denn inhaltlich findet sich in der Arbeit dieser Groko nur CDU und kein bißchen SPD. Aber so oder so, er muss an Viebach festhalten – Was soll er sonst tun, wenn er mit seiner SPD nicht alleine handeln kann?

Bereits in der letzten und vorletzten Periode des Stadtrats ist die SPD in Untätigkeit und Unvermögen versunken. Anfang der letzten Periode zeichnete sie die Anträge der AL mit, aber mit der AL waren gegen die damalige Zusammenarbeit von CDU, FDP und UWG keine Abstimmungen zu gewinnen. Also drehte sich die SPD wieder einmal um 180° begann, die Anträge der CDU mit zu unterschreiben – vier Jahre später sind wir im Jetzt angekommen.

Unter Stark hat die SPD sich nicht nur weit davon entfernt fortschrittliche Politik zu machen. Tatsächlich macht sie nicht einmal mehr eine an den Bedürfnissen der lohnabhängig Beschäftigten orientierte Politik – Die Zukunft der städtischen Angestellten in der Bauaufsicht der Stadt legt sie genau so leichtfertig in die Hände Gummersbachs, wie sie fordert, einen Sozialarbeiter für die Betreuung von Flüchtlingen nur befristet einzustellen; schließlich, so Stark seinerzeit, sind befristete Arbeitsverhältnisse heute üblich.

Wenn die SPD in dieser Stadt eine Zukunft haben will, dann wäre es für Stark nun an der Zeit seinen Platz zu räumen. Ein Mensch mit Charakter hätte das aber schon längst getan. Die SPD Radevormwald wird Stark also wohl selbst loswerden müssen – dazu aber fehlt ihr im Moment die Perspektive. Sie ist als politische Kraft nicht mehr existent. 9 schweigende Sitze im Stadtrat.

Nun greift die SPD Oberberg ein und fordert von CDU und ihrem eigenen Ortsverband, dass alle Wahlkampfaktivitäten unter dem Namen der SPD in Radevormwald eingestellt werden. Das Logo der Partei und ihre Funktionäre sollen nicht mehr im Zusammenhang mit dem belasteten Kandidaten auftreten. Wie verhält sich die Rader SPD jetzt? Stark behauptet erst einmal wieder, von nichts gewusst zu haben – und widerspricht damit seiner eigenen stellvertretenden Vorsitzenden im oberbergischen Verband, der Bundestagsabgeordneten Michaela Engelmeier. Sie sagte, der Ortsverband sei bereits am Montag von der Haltung des Unterbezirks in Kenntnis gesetzt worden.

Bildschirmfoto_CDU-OVVZugestehen muss man dem Ortsverband der SPD, dass anscheinend nicht einmal die CDU noch weiß, wie sie mit dieser Lage umgehen soll. Die Mitteilung des Ortsverbandsvorstands, dass sie von Viebachs Unschuld überzeugt sei und zu ihm stehe, war nur kurz auf der Seite des Verbands zu lesen, bis sie dort wieder verschwand.

Viebach widerspricht der Polizei

Es ist derweil wichtig, zur Kenntnis zu nehmen, dass Viebach sich bereits seit Montag in nicht ganz unwichtige Widersprüche zur Darstellung der Politzei verstrickt. So hat er gegenüber dem WDR erklärt, er sei zu dem Vorwürfen noch nicht befragt worden, die Polizei aber teilt mit, dass er zu zumindest einer Befragung in der Sache einfach nicht erschienen sei.

Es geht hierbei nicht um eine Vorverurteilung. CDU und SPD versuchen mit dieser Behauptung nur darüber hinweg täuschen, dass es ihr dedizierte Bürgermeister ein Näherungs- und Kontaktverbot gegenüber einer städtischen Mitarbeiterin hat. Es besteht, es ist ein Fakt, keine Unterstellung, keine Vorverurteilung. Und wie Viebach damit im Falle seiner Wahl umgehen will hat er, trotz unseres offenen Briefes und der Bitte genau dazu doch Stellung zu beziehen, nicht erklärt. Fair will er sein und weitere Verletzungen vermeiden – Wer hier nicht verletzt werden soll, das kann sich jeder nun denken.

Für den Moment jedenfalls werben Viebach und die CDU im Internet weiter mit dem Logo der SPD Radevormwald und die SPD Radevormwald wirbt auf Ihrer Internetseite für Viebach. Vielleicht hofft man wirklich, auch diese Katastrophe auch einfach aussitzen zu können. Das hat schließlich bis jetzt auch sonst funktioniert und wenigstens ist die Wahl schon bald.

Rade hat besseres verdient. Aber keiner dieser Leute wird freiwillig gehen. Die Rader Einwohner sind jetzt gefragt. Wenn sie wollen, dass der Spuk in Rade endet, müssen sie die Viebach-Stark-Bande verjagen.

Fritz Ullmann

5. September 2015

Es gibt politische Gegner, die wir achten. Die SPD achten wir nicht.

Aufklärung: Vorwürfe gegen Bürgermeisterkandidat Viebach (CDU) wegen Nachstellung

Nachdem diese Vorwürfe öffentlich geäußert wurden, kann und sollte Christian Viebach sie nicht unkommentiert stehen lassen. Ich fordere Ihn mit meinem heutigen Schreiben auf, zu erklären, ob und wie weit die Vorwürfe zutreffen und wenn sie zutreffen, wie er das Amt als Bürgermeister ausüben könnte, ohne dass der Betroffenen Nachteile entstehen würden.

Sehr geehrter Herr Viebach,

am 29. August 2015 wurde im Stadtnetz Radevormwald ein Artikel veröffentlicht (http://www.stadtnetz-radevormwald.de/article59706-2075.html), in welchem die Behauptung aufgestellt wird, dass gegen Sie ein gerichtliches Näherungs- und Kontaktverbot gegenüber Ihrer ehemaligen Lebensgefährtin, die leitende Angestellte bei der Stadtverwaltung sein soll, besteht und in diesem Zusammenhang auch Strafantrag gestellt wurde.

Sie kandidieren für das Amt des Bürgermeisters, so dass dieser Umstand eine hohe Relevanz entwickeln würde, wenn er zuträfe.

Ich fordere Sie aus diesem Grund auch im Namen meines Wahlbündnisses, des LINKEN FORUMS, dazu auf, zu erklären, ob gegen Sie ein gerichtlich verfügtes Näherungs- und Kontaktverbot betreffend einer leitenden Angestellten der Stadtverwaltung besteht.

Sollte dies zutreffen, wäre zumindest erforderlich, zu erklären, wie dieses im Falle Ihrer Wahl respektiert werden kann, ohne dass der betroffenen Mitarbeiterin hierdurch Nachteile entstehen.

Ich bitte Sie, auch zu erklären, ob es zutrifft, dass diesbezüglich eine Strafanzeige gegen Sie vorliegt und ob hierzu bereits ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wurde.

Ich danke Ihnen für eine zeitnahe Antwort im Voraus und verbleibe

Fritz Ullmann
Stadtverordneter im Rat der Stadt Radevormwald

Bürgermeisterwahl und kein fortschrittlicher Kandidat?

Die Frist zur Aufstellung der Kandidaten für die Bürgermeisterwahl ist am Montag, den 27. Juli 2015, abgelaufen.

Das LINKE FORUM hat keinen eigenen Kandidaten aufgestellt. Fritz Ullmann erklärt, warum nicht und wie das LINKE FORUM aktuell zu den drei nominierten Kandidaten steht.

Verleumdung: Staatsanwaltschaft Köln leitet Verfahren gegen Bürgermeister Dr. Korsten ein

Pressemitteilung des LINKEN FORUMS

Politik öffentlich machenAuf Antrag von Bürgermeister Dr. Korsten wurde Fritz Ullmann, Stadtverordneter des LINKEN FORUMS, aus der letzten Ratssitzung ausgeschlossen, weil er seine eigenen Reden weiterhin im Internet veröffentlichen wollte. Ullmann hatte daraufhin angekündigt, gegen diese beispiellose Entscheidung des Rates vorgehen zu wollen und Bürgermeister Dr. Korsten wegen Verleumdung anzuzeigen.

Noch am selben Tag wurde durch die Anwältin von Ullmann Strafantrag gestellt. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft bestätigt, dass sie das Verfahren gegen Dr. Josef Korsten wegen übler Nachrede unter dem Aktenzeichen 121 Js 516/15 eröffnet wurde.

Nachdem uns zwischenzeitlich auch das Protokoll der Ratssitzung vorliegt und den von uns geschilderten Ablauf belegt, prüfen wir jetzt das genaue rechtliche Vorgehen gegen die Entscheidungen des Stadtrats, die Ausübung unseres demokratisch gewählten Mandats zu behindern.

Keine Unterstützung für Bürgermeisterkandidaten, die das Informationsrecht der Öffentlichkeit nicht unterstützen!

Wir möchten bei dieser Gelegenheit auch mit Bedauern darauf hinweisen, dass das Abstimmungsverhalten des möglichen Bürgermeisterkandidaten und Vorsitzenden der UWG-Fraktion, Bernd-Eric Hoffmann, die Unterstützung durch das LINKE FORUM im Bürgermeisterwahlkampf weiter in Frage gestellt hat. Wir können kaum einen Kandidaten unterstützen, der die intransparente und rechtswidrige Politik des jetzigen Amtsinhabers unterstützt und für einen Ausschluss unseres Mandatsträgers aus dem Rat der Stadt stimmt. CDSPDU-Bürgermeisterkandidat Christian Viebach war auch vor seiner Wahl gegen Transparenz zu keinen Zeitpunkt diskutabel, denn Viebach ist nicht mehr und weniger als die unmittelbare Fortsetzung von Korstens Politik.

CDU stellt Bürgermeisterkandidaten auf – SPD stellt mit

In Radevormwald steht die Wahl des Bürgermeisters an. Die CDU hat einen Kandidaten aufgestellt: Christian Viebach, langjähriger CDU-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Radevormwald. Und die SPD? Die stellt den CDU-Mann gleich mit auf.