5.2.; 14 Uhr: Kundgebung in Velbert – „Gegen rechte Gewalt und soziale Ausgrenzung“

Gestern stellte ich überrascht fest, dass sich in dieser Stadt auch noch ein wenig linkes Potential verbirgt, mit dem ich nicht persönlich bekannt bin. Engagierte Verteiler, die zur Abwechslung mal keine Flugblätter für rechte Gewalt, sondern dagegen in meinen Briefkasten steckten, erinnerten mich an eine anstehende Kundgebung in Velbert.

Ich will nicht untätig bleiben, und auch über meine Seite auf das Anliegen der Kundgebung aufmerksam machen. Ich möchte dringend dazu aufrufen, sich an dieser Kundgebung zu beteiligen – Auch wenn ich mich selbst aus familiären Gründen diesmal entschuldigen muss. In der Folge gebe ich den Aufruf wieder:

Am 05. Februar 2011 jährt sich zum 16. Mal der Todestag des Velberter Obdachlosen Horst Pulter. Am Sonntag, den 05.02.1995 wurde der 65-jährige Obdachlose Horst Pulter im Velberter Herminghauspark von sieben Neonazis zunächst als »Penner« und »Scheißjude« verhöhnt und dann ermordet. Sie quälten ihn mit Tritten und Schlägen, dann stach der damals 22- jährige Haupttäter zu. Diese Tat von Rechtsextremen darf in Velbert nicht vergessen werden. Wir werden daher an seinem 16. Todestag Horst Pulter gedenken und seinen Mord in das Gedächtnis der Menschen rufen und rufen im kommenden Jahr, am Samstag, 5. Februar 2011 zur Demonstration „Gegen rechte Gewalt und soziale Ausgrenzung“ in Velbert auf.

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30.01.; 11-14 Uhr – 2. Offenes Treffen der Rader LINKEN

Auf dem ersten offenen Treffen am 14. Januar sind wichtige Grundlagen für die weitere Arbeit in Radevormwald gelegt worden. Fragen zu Finanzen, Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit wurden angesprochen, behandelt und konnten sogar weitestgehend einvernehmlich beantwortet werden.
Darüber hinaus konnten weitere Menschen für die Partei interessiert werden.

Alle Mitglieder der Partei und unsere Freunde und Verbündeten sind eingeladen, sich auch an unserem 2. Treffen zu beteiligen und sich einzubringen. Wir bleiben bei diesem Motto: Nur wer spricht, kann gehört werden!

Der nächste Termin findet statt am:

Sonntag, 30.01.2011
ab 11-14 Uhr
Petit Bazar, Kaiserstr. 38, 42477 Radevormwald (gegenüber Lindenbaumschule)

Die Tagesordnung besteht bisher aus folgenden Punkten:
  • Nachbehandlung der Aktionen gegen die Nazidemo in Wuppertal vom 29.01.
    • eigene Beteiligung
  • Auswertung der Jahreshauptversammlung des Runden Tisches gegen Rechts vom 27.01.
  • Sarazzin-Diskussion in der Martini-Gemeinde am 2.2.
    • Wie sollte sich die Linke verhalten, wenn „ergebnisoffen“ über Rassismus diskutiert wird?
  • Auswertung eigener Info-Aktionen der letzten 2 Wochen
  • Erarbeitung eines Positionspapieres zur Verfassung linker Politik im oberbergischen Kreis
  • weitere Termine / Verschiedenes
Sonst gilt das gleiche wie zuvor:
Unsere Versammlung ist formlos, öffentlich und jeder Interessierte ist herzlich eingeladen. Weitere Informationen und Details zur Tagesordnung können unter 0160 / 5000 734 erfragt werden.

Termin: In Oberhausen über Venezuela diskutieren

Wenn es um Venezuela geht, dann geht es hierzulande um Hugo Chávez. Der Präsident dieses Landes hat es geschafft, für die einen zum Hoffnungsträger, für die anderen zum Hassobjekt zu werden. Es scheint, daß Hugo Chávez wie kein anderer Politiker für die „Neue Linke“ Lateinamerikas steht.

Allein könnte er aber nichts bewegen. Ohne die Basis auf die er seine Präsidentschaft stützt, wäre er nach dem Putsch von 2002 nicht mehr am Leben. Menschen in den Elendsvierteln der Städte stützen ihn ebenso wie die auf dem Land. In einem neuartigen Zusammenwirken von „oben und unten“ sind sie dabei, die Gesellschaft Venezuelas zu verändern.

Wie weit das gediehen ist, wird Helge Buttkereit, Autor des Buches „Untypische Realpolitik – Die Neue Linke in Lateinamerika“, an diesem Abend analysieren, und mit Bildern seiner Recherchereise im September 2010 illustrieren.

Hierzu lädt der Rosa-Luxemburg-Club Oberhausen in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW (rls) herzlich nach Oberhausen.

Donnerstag, 3. Februar 2010 ab 19 Uhr

Haus „Union“, Schenkendorfstr. 13, Oberhausen

Laden Sie die Einladung zur Veranstaltung hier als PDF herunter!

Petition des Deutschen Hanf Verbandes (DHV) unterschreiben!

Der DHV hat eine Petition zur Entkriminalisierung des Hanf-Verbrauches gestartet, die noch bis zum 26. Januar 2011 unterschrieben werden kann.

Als Mitglied der Partei DIE LINKE. im Landesverband NRW trage ich die Forderung auch unserer Partei mit, und habe meine Unterschrift geleistet. Unterzeichnen auch Sie und helfen Sie, eine völlig verfehlte Politik der Kriminalisierung zu beenden!

Die Petition im Wortlaut (Anklicken und Sie kommen auf die Seite zur Unterzeichnung):

Der deutsche Bundestag möge Änderungen des Betäubungsmittelgesetzes beschließen, durch die konsumbezogene Cannabisdelikte (Besitz, Erwerb und Anbau geringer Mengen) in Deutschland konsequent entkriminalisiert werden.

Und hier kommen Sie zur Seite des Deutschen Hanf Verbandes.

Austritt: Carsten Stoffel (erneut) aus der Partei ausgetreten

Die Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE hat Radevormwalder Mitgliedern gegenüber gestern bestätigt, dass ein rechtsverbindlicher Austritt von Carsten Stoffel, ehem. Kreissprecher der LINKEN in Oberberg, vorliegt. Ein weiterer Rücktritt vom Rücktritt ist somit ausgeschlossen.

Mutmaßlich hat Stoffel seinen Rücktritt nach dem letzten Kreisparteitag am vergangenen Samstag in Engelskirchen erklärt, denn dort trat er noch als Sprecher des Verbandes auf. Bereits vor zwei Wochen hatte u.a. das regionale Internetportal „Oberberg-Aktuell.de“ gemeldet, dass Stoffel aus der Partei ausgetreten sei. Dieser hatte der Meldung später der Radevormwalder Presse gegenüber widersprochen.

Ich verweise hier auf meine damalige Stellungnahme (hier zu lesen). Sie stellt weiterhin meine Position in dieser Sache dar.

Aufruf: Beteiligt Euch an den Aktionen gegen den Naziaufmarsch in Wuppertal!

Nazis haben für den 29. Januar 2011 in Wuppertal eine Demonstration „gegen Antifaschismus“ angekündigt. Die Demonstration richtet sich auch gegen „linke Gewalt“ – Und fordert die Schließung des AZ Wuppertal! Das Offene Treffen der Rader LINKEN hat am 14. Februar beschlossen: Wir unterstützen den Widerstand auch aktiv! Wir fahren nach Wuppertal!

Angemeldet ist die Demonstration von dem Kölner Naziaktivisten Axel Reitz, unterstützt wird er u.a. von Freien Kameradschaften, Nationalen Sozialisten und der NPD Düsseldorf/Mettmann. Um der menschenverachtenden Propaganda der Nazis den öffentlichen Raum nicht unwidersprochen zu überlassen, rufen auch wir zur Beteiligung an einem breiten Bürgerbündnis gegen die angekündigte Demo auf.

Weitere Links hierzu:

Wuppertal gegen Rechts (Tragt Euch als Unterstützer ein!)

Actionday Wpt

Die Aktionen gegen die Nazis sind bunt wie das Bündnis gegen sie – Wir möchten jeden Menschen in Radevormwald aufrufen, sich an einer der Veranstaltungen zu beteiligen!

Ob um 10:30 Uhr am Döppersberg, am 28. bei einer Vorabenddemo, oder bei sonstigen Aktionen – Wichtig ist, dass man sich beteiligt!
Wuppertal ist viel zu nah, um wegsehen zu können!

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Kommunismus ist die Vision von Frieden und Gerechtigkeit

Hubertus Zdebel, Landessprecher DIE LINKE. NRW

Zur Auseinandersetzung um die Äußerungen der Parteivorsitzenden „Wege zum Kommunismus“ erklärt der Landessprecher der nordrhein-westfälischen LINKEN, Hubertus Zdebel:

„Ich finde es erschreckend, wie kleingeistig und hasserfüllt die Reaktionen aus den Reihen der CSU/CSU auf einen ganz normalen politischen Diskussionsbeitrag unserer Parteivorsitzenden ausfallen“, so Zdebel, der gemeinsam mit dem NRW-Landtagsabgeordneten Rüdiger Sagel von den GRÜNEN zur LINKEN gekommen war.

„Angefangen hat die hysterische Politschlacht mit einer Stellungnahme des Berliner CDU-Politikers Robin Juhnke gegenüber der rechtsextremen Zeitung ‚Junge Freiheit‘. Von dort aus hat es der CDU-Rechtsausleger mit seiner Hetze in die BILD geschafft. Mit seriöser Debatte oder sachlicher Kritik hat das nichts zu tun“, erklärt Zdebel weiter.

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14.01.; 17 Uhr – Erstes Treffen der LINKEN in Radevormwald im neuen Jahr

Das nächste Treffen der Radevormwalder LINKEN steht an. In der erfolgreichen Beratung vom 2. Dezember 2010 war beschlossen worden dass es endlich wieder regelmäßige, öffentliche und angekündigte Treffen in Radevormwald geben wird.

Als Stadtverordneter der Rader LINKEN rufe ich alle Mitglieder der Partei auf, sich an unserem Treffen zu beteiligen und sich einzubringen – Nur wer spricht, kann gehört werden!

Der nächste Termin findet statt am:

Freitag, 14.01.2011
ab 17 Uhr
Petit Bazar, Kaiserstr. 38, 42477 Radevormwald (gegenüber Lindenbaumschule)

Die Tagesordnung besteht bisher aus folgenden Punkten:
  • Nachbehandlung der Ratssitzung vom 14. Dezember
  • Verteilung der Ausschussbesetzung für das Kalenderjahr 2011
  • Bewertung der Politischen Lage
  • Termine / Verschiedenes
Unsere Versammlung ist formlos, öffentlich und jeder Interessierte ist herzlich eingeladen. Weitere Informationen und Details zur Tagesordnung können unter 0160 / 5000 734 erfragt werden.

Erklärung zum Rücktritt und Austritt von Carsten Stoffel

Bereits am 6. Januar wurde mir zugetragen, dass Carsten Stoffel seinen Rücktritt von allen Ämtern und seinen Austritt aus der Partei DIE LINKE erklärt habe – Angeblich bereits zum 1. Januar. Zwischenzeitlich wurde u.a. von „Oberberg Aktuell“ eine entsprechende Meldung veröffentlicht. Daher nehme ich hierzu Stellung.

Diesen Schritt möchte ich ausdrücklich begrüßen. Letzten Endes entsteht für die Radevormwalder und Oberberger LINKEN durch einen Aus- und Rücktritt Stoffels aber keine grundlegend neue Situation mehr.

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Ein Weihnachsgeschenk

Motiviert durch das jahreszeitlich orientierte Banner meiner persönlichen Webseite fühlte sich ein junger – und zu meinem Schrecken anscheinend nicht einmal untalentierter – Genosse und Freund dazu berufen, mir ein Weihnachtsgeschenk der künstlerischen Art zu machen.

Und da ich mich selbst nicht zu ernst nehme, ein wenig Witz und ironische Kritik durchaus erfreulich und das Bild künstlerisch reizvoll finde – und dem ganzen einen charmant leninistischen Touch nicht absprechen will oder könnte 😉 – möchte ich mich hier auch mit der Veröffentlichung des Bildes beim schenkenden bedanken. Vielen Dank, lieber Genosse!

fritz-ullmann-oel

Originaltitel des Schenkenden: "Der Bergische Revolutionär"

Der Künstler wird selbstverständlich noch von mir genannt, sollte er damit einverstanden sein.