Archiv der Kategorie: Antimilitarismus

Ulla Jelpke, MdB, kommt nach Radevormwald – Samstag, 7.9. um 11 Uhr auf dem Schloßmacherplatz!

Es ist mir eine Freude, darauf hinweisen zu können, dass Frau Ulla Jelpke, MdB, im Rahmen des Bundestagswahlkampfes zum zweiten mal nach ihrem Besuch 2009 am Samstag, den 7. September, nach Radevormwald kommen wird. Das Bundestagsbüro von Frau Jelpke hat den Termin mir gegenüber gestern erneut bestätigt.

Auf einer Wahlkampfveranstaltung für ihre Partei, DIE LINKE, wird die Bundespolitikerin ab 11 Uhr auf dem Schloßmacherplatz sprechen und für die Fragen der Bürger zur Verfügung stehen.

Frau Jelpke ist mir noch aus meiner Zeit in der Partei persönlich bekannt. Unsere Zusammenarbeit war stets produktiv. Ich schätze sie als kompetente und, vor allen Dingen, höchst integre Politikerin. Unabhängig von den Differenzen, die es zwischen dem LINKEN FORUM und der Partei DIE LINKE gegeben hat und auch noch gibt, ist es ermutigend, sie wieder in unserer Stadt begrüßen zu dürfen. Auch persönlich freue ich mich auf die Gelegenheit, Frau Jelpke wiederzusehen.

Ich möchte alle Radevormwalder ausdrücklich einladen, sich Frau Jelpke anzuhören und mit ihr ins Gespräch zu kommen. Unabhängig davon, was man wählt, kann der Austausch nur bereichernd sein.

Warum sollte Syrien Giftgas einsetzen?


Vor dem Syrien-Angriff – MyVideo

Ein Kommentar von Fritz Ullmann

Die westliche Kriegspropaganda rollt. Dabei wird der Einsatz von Giftgas eben so als bewiesen hingestellt, wie die Urheberschaft der legitimen syrischen Regierung, obwohl die UN-Untersuchungen noch laufen. Wir lassen uns von diesen offensichtlichen Lügen von schon so oft überführten Lügnern nicht täuschen. Der Westen will den Krieg, und er wird jedes Verbrechen begehen, um den Krieg gegen Syrien führen zu können. Nie haben diese Verbrecher sich anders verhalten: Von Vietnam über Jugoslawien und Afghanistan bis zum Irak. Viel mehr, wenn auch unbekanntere Beispiele könnten wir aufführen.

Die Regierung von Präsident Assad hatte keinen Grund, Giftgas einzusetzen. Militärisch verlieren die Islamisten und sonstigen Terroristen den Krieg, ebenso wie in Libyen. Mit dem Eingreifen will man diese Verbrecherbanden unterstützen, um Syrien vielleicht doch noch zu zerschlagen. Dabei spielt es keine Rolle für den Westen, was mit den „befreiten“ Ländern geschieht, sobald die eigenen Interessen durchgesetzt wurden. Die Verhältnisse in Libyen, dem seinerzeit fortschrittlichsten Staat Afrikas, sprechen für sich. Wo einst Stabilität, politische Freiheit und Wohlstand herrschten, herrschen nun Willkür, Islamismus, mörderischer Rassismus und bitterste Not. Ein Land, dass nach allen unabhängigen Statistiken der UNO einen Lebensstandard erreicht hatte, der im allgemeinen auf dem Niveau westlicher Staaten angelangt war und der dieses, in vielen Punkten, sogar überschritten hatte (Libyen war laut UNO der Staat, in dem die Gleichberechtigung der Frau weltweit den höchsten Stand erreicht hatte) ist nun in das finsterste Mittelalter gefallen.

Syrien muss vor diesem Schicksal gerettet werden!
Wir hoffen, dass insbesondere die russische und die chinesische Regierung weiterhin zu ihren Verpflichtungen gegenüber Syrien stehen. Wenn es einen Krieg gibt, dann hoffen wir, dass die Kriegstreiber diejenigen sein werden, die unterliegen.

gez.

Fritz Ullmann

Syrien: Das Volk unterstützt Assad

Syrien-kein-zweites-LibyenUnter Berufung auf amerikanische Medienberichte veröffentlichte das unabhängige Pressenetzwerk Voltaire Network NATO-Zahlen, die für sich sprechen: 70% der syrischen Bevölkerung unterstützen Assad offen!

Das von dem französischen Journalisten Thierry Meyssan gegründete VoltaireNet berichtet auf seiner englischsprachigen Internetseite, dass die NATO in einer aktuellen Untersuchung ermittelt habe, wo die syrische Bevölkerung steht: Ca. 70% unterstützen demnach offen die Regierung von Präsident Assad, 20% verhielten sich neutral und lediglich 10% unterstützten die im Westen gewöhnlich als Freiheitskämpfer bezeichneten Terroristen.

Die auf internationale Politik spezialisierte US-amerikanische Zeitung „Word Tribune“ zitiert eine interne Quelle wie folgt: „Assad is winning the war mostly because the people are cooperating with him against the rebels. (Assad gewinnt den Krieg in erster Linie weil die Menschen mit ihm gegen die Rebellen kooperieren.)“

In genau diesem Zusammenhang muss man die jüngst getroffenen Entscheidungen der US-Regierung und der EU sehen, Waffen an die Terroristen in Syrien zu liefern. Ein Krieg, der politisch nicht mehr zu gewinnen ist, soll nun doch noch militärisch gewonnen werden. So lange Russland und China allerdings nicht ihre Fehler aus Libyen wiederholen und die legitime syrische Regierung vor einer offenen Intervention schützen und die NATO somit nur auf die von ihnen unterstützten Terrorgruppen in Syrien setzen kann, erscheint es fragwürdig, auf einen Erfolg der militärischen Lösung zu setzen.

Und damit kommt man zum Vorwurf des Einsatzes chemischer Waffen. Grundlage für diese Behauptungen sind, wohlgemerkt, die selben Geheimdienste, die uns schon im Fall Irak hinters Licht führen wollten. Das kann man selbst beim besten Willen (der mir selbst gegenüber den westlichen Geheimdiensten übrigens gänzlich fehlt) nicht als glaubwürdige Quellen bezeichnen.

Der Westen verfolgt das libysche Modell: Mit dem Vorwand einer Flugverbotszone würde man allzu gerne einen neuen Luftkrieg führen, um die isolierten Verbündeten am Boden doch noch zu retten. Möglich ist aber auch das nicht, so lange Russland und China auch einen solchen Vorstoß blockieren würden. Mit möglichst drastischen Vorwürfen soll daher ein „öffentlicher Druck“ auf diese Opposition im UN-Sicherheitsrat erzeugt werden. Was man dabei vergisst: Beeinflussen kann man nur die eigene, also die westliche Öffentlichkeit. Die Stimmung in Russland und China ist gänzlich anders.

Syrien: Russland sendet S-300 Luftabwehrraketen

Vor etwas mehr als einer Woche hat die russische Regierung erklärt, moderne Luftabwehrraketen vom Typ S-300 nach Syrien zu liefern. Zum einen war dies eine unmittelbare Antwort auf die Entscheidung der Europäischen Union, ihr Embargo gegen Syrien einseitig – zu Gunsten der Terroristen – aufzuheben, zum anderen erklärt die russische Regierung, hiermit werde die Lage in Syrien stabilisiert.

Dieser Auffassung kann ich mich anschließen. Die russische Regierung erklärte ebenfalls, dass mit diesem Schritt ausländische Aggressoren davon abgeschreckt werden sollen, allzu leichtfertig Syrien anzugreifen – und man kann davon ausgehen, dass dies der Fall ist. Die NATO führt Kriege im allgemeinen nur gegen Nationen, deren Fähigkeit, sich zu verteidigen, sie als gering einschätzt. Moderne russische Luftabwehrsysteme gehörten von je her zu den besten der Welt; das war unter anderem deswegen so, weil bereits während des Kalten Krieges die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten einseitig und notorisch internationales Recht brachen, in dem sie mit Höhenaufklärern den sowjetischen Luftraum verletzten. Die Sowjetunion hatte daher stets ein großes Interesse daran, den eigenen Luftraum gegen illegitime Verletzungen schützen zu können und hat hiervon – unter anderem bei den beeindruckenden Abschüssen von U-2 Aufklärungsflugzeugen in großer Höhe – stets Gebrauch gemacht.

Ähnlich ist die Lage in Syrien zu sehen, einem Land, dass seit Jahren nicht nur im Inneren gegen teils religiös-fanatische Rebellen kämpft, sondern auch die Gefahr einer unmittelbaren Invasion durch fremde Kräfte fürchten muss. Hierbei ist es von großer Bedeutung, in der Lage zu sein, feindliche Luftstreitkräfte, ob sie nun der Aufklärung oder dem Angriff auf Bodenziele dienen, abwehren zu können. Durch diese Fähigkeit verringert sich de facto die Gefahr eines Krieges gegen die syrische Nation.

Und das bringt uns zu dem eigentlich wichtigsten Punkt: Die Waffensysteme vom Typ S-300, die Syrien von Russland erhalten wird, sind defensive, also der Verteidigung dienende Waffen, die zum Angriff nicht eingesetzt werden können. Eine Luftabwehrrakete kann nur Ziele in der Luft vernichten, die sich in relativer Nähe zum syrischen Staatsgebiet befinden. Bei den Waffen, die die EU nun an die verschiedenen, großenteils terroristischen Gruppen liefert, welche die syrische Regierung zu stürzen versuchen, ist das nicht der Fall.

Wer also wollte behaupten, dass Syrien nicht das Recht hat, über Waffensysteme zu verfügen, die geeignet sind, das eigene Staatsgebiet vor Angriffen zu schützen? Die russische Regierung sagt es richtig: Diese Waffenlieferungen dienen der Stabilisierung der Situation.

Hugo Chávez, Präsident von Venezuela, ist tot.

«Du bist ein Ignorant, ein Esel, ein kranker Mann, unmoralisch, feige, Lügner, Völkermörder,… , Trunkenbold, lächerlich.»

Chávez im März 2006 an die Adresse von US-Präsident George W. Bush

Wir werden Dich vermissen, wie wir jeden vermissen, der mutig gerade so die Wahrheit gesagt hat, wie sie es verdiente, gesagt zu werden!

Weitere Informationen auf America21

Gummersbach-Bernberg: Grundschüler vor der Indoktrination durch Militär und Kirche schützen!

Wir begrüßen, dass der Skandal um die “Schutzengel für Afghanistan” mittlerweile in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert wird. Eine solche Diskussion muss geführt werden, auch wenn das Ergebnis aus unserer Sicht zwangsläufig sein muss, dass das Projekt in der Grundschule Gummersbach-Bernberg umgehend gestoppt wird.

Es erweckt jedoch einen entsprechenden Eindruck, dass unsere Schreiben an die zuständigen Stellen bis heute auf Beantwortung warten. Wir fragen uns, ob dies in einem Zusammenhang mit der bisherigen Unterstützung des unverantwortlichen Projektes durch insbesondere Mitglieder der CDU zu sehen ist. So hatte Klaus-Peter Flosbach, MdB, weitere Postsendungen der Kinder selbst entgegen genommen und entsprechend weitergeleitet. Das Projekt war hier also nicht nur bekannt, sondern wurde auch aktiv unterstützt.

Da jedoch in all dem Bestrebungen erkennbar sind, das Projekt fortzusetzen, stellen wir folgende Frage:
In der Schule gilt das Gebot der Kontroversität. Es bedeutet, dass – insbesondere bei strittigen gesellschaftlichen Themen – den Schülern beide Seiten zu einem behandelten Thema zu schildern sind. Wie wird dies durch die GGS Gummerbach-Bernberg gewährleistet? Wie wird den Schülern die Kritik am Afghanistan-Konflikt vermittelt bzw. wie soll sie künftig vermittelt werden?

Insoweit dies nicht erfolgt, sehen wir hierin einen klaren Bruch des Beutelsbacher Konsenses von 1976, der eindeutig festlegt, dass der Unterricht politisch neutral zu gestalten ist. Dass Frau Sülzer aktive Unterstützung bisher nur aus der Partei bezogen hat, zu der sie selbst höchst persönliche Beziehungen pflegt, zeigt ebenfalls, dass der Konsens ihrerseits missachtet wurde. Dies muss auch dienstliche Konsequenzen haben.
Wie verhält sich die CDU hierzu?

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Militaristische Beeinflussung von Kindern in der Gemeinschaftsgrundschule Gummersbach-Bernberg

In der Gemeinschaftsgrundschule Bernberg in Gummersbach läuft seit 2011 das Projekt „Schutzengel für Afghanistan“, mit dem die Lehrerin Mechthild Sülzer Erst- und nun Zweitklässler in unverantwortlicher Weise an den Afghanistan-Krieg heranführt.

Nicht nur werden im Sachkundeunterricht, dem Grundschul-Äquivalent der geistes- und naturwissenschaftlichen Fächer, Schutzengel für die Soldaten in Afghanistan gebastelt, mittlerweile werden die Soldaten in einem morgendlichen Gebet der Schüler bedacht und der Afghanistan-Krieg in den täglichen Lehrplan der Schüler integriert. Die Bundeswehr ist hellauf begeistert von dieser kostenfreien Werbung und berichtet selbst von einer Unterstützung für das Projekt bis 2014 – bis die betroffenen Kinder die Schule verlassen – und denkt mit Frau Sülzer bereits über Besuche der Kinder bei der Truppe nach.

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Die Unterdrückung in Libyen wird freizügiger

Der selbsternannte „Nationale Übergangsrat“ beherrscht, mehr oder minder, den Norden des Landes und damit die wesentlichen natürlichen Ressourcen des Landes. Derweil wird die Opposition brutal unterdruckt – nicht nur von den Banden, die die wirkliche Kontrolle über das Land ausüben – sondern auch von der vermeintlich demokratischen Regierung.

Libyens Ressourcen werden nun von den Ölkonzernen und einer Handvoll auserwählter Familien aus der neuen Elite des Landes geplündert. Die meisten Mitglieder des „Nationalen Übergangsrats“ (soweit sie überhaupt bekannt sind), haben einen Hintergrund in der Industrie und Wirtschaft und verfügen daher über die Mittel, die neu gewonnene Macht unmittelbar in Kapital umzusetzen. Eine klassisch neokoloniale Situation also. Der Einsatz dieser Ressourcen des Landes im Sinne des Volkes, in gigantischen Infrastrukturprojekten wie der große menschengemachte Fluss (Great Manmade River) und die massive Anhebung der Lebensstandards in den letzten vier Jahrzehnten (seit Ghaddafis Machtübernahme 1969 stieg bspw. die Lebenserwartung in Libyen von 51 auf 77 Jahre; weitere Details lesen Sie auch hier) gehören bereits der Vergangenheit an. Es herrscht der Mangel an allen Ecken. Selbst das Gesundheitssystem, seinerzeit eines der besten – wenn nicht das beste – des afrikanischen Kontinents, liegt danieder. Es fehlt selbst an grundsätzlichster Ausstattung, wie bspw. Blutdruckmessgeräten.

Doch wehe dem, der dies jetzt erwähnt. In der BRD sieht man sich schon Drohungen ausgesetzt, wie die gegen mich seinerzeit von einem Mitglied der UWG eingereichte Anzeige wegen „Beleidigung der NATO“ belegt. Kritik ist auch hier unerwünscht. In Libyen selbst ist das, naturgemäß, heutzutage noch viel gefährlicher.

So wurde bereits vor langem beschlossen, dass Unterstützer Ghaddafis bei Wahlen nicht als Kandidaten antreten durften, doch die jüngsten Änderungen der rudimentären Gesetzgebung des neuen, angeblich demokratischen Libyen, gehen sogar noch weiter. Die neue, von der NATO mit Bomben gewählte Regierung verabschiedete im Juni das Gesetz 37. Damit wurde die „Glorifizierung“ der früheren Regierung oder ihres Führers strafbar gemacht. Darauf steht die Höchststrafe: Lebenslänglich.

Schließt dies auch eine beiläufige Bemerkung ein, dass die Dinge unter Gaddafi besser waren? Das Gesetz wurde bewusst vage formuliert, so dass es, je nach politischem Anspruch, unterschiedlich ausgelegt werden kann.
Das ist institutionalisierte politische Verfolgung – und nichts anderes. Die grüne Bewegung wird in jeder nur denkbaren Form bekämpft und, wo immer sich die Möglichkeit bietet, gleich physisch vernichtet (eine schönere Umschreibung für „ermordet“). Nach wie vor ist das neue Libyen kein Rechtsstaat, auch nicht nach den wagen Vorstellungen der sog. westlichen Wertegemeinschaft. Der geringste Teil der Rechtssprechung ist kodifiziert und in weiten Teilen des Landes haben die Banden, auf die sich der „Nationale Übergangsrat“ nach wie vor stützt, die Scharia eingeführt. Für die arabische Bevölkerung. Schwarzafrikanische Menschen sind nach wie vor Freiwild. Über all dies kann die Wahl einer Nationalversammlung, die nun als libysches Parlament fungieren soll, nicht hinwegtäuschen. Weder ändert sie die bestehenden Verhältnisse, noch genügte sie selbst primitivsten demokratischen Ansprüchen.

Was bleibt zu sagen? Ja, es war einiges besser unter Ghaddafi. Nein – Eigentlich alles.

Quelle: http://www.kommunisten.de/index.php?option=com_content&view=article&id=3518%3Alibyen-wahlen-africom-und-der&catid=44%3Ainternationales&Itemid=92

Bundeswehr: Bürgermeister will Jugendliche vor Datenweitergabe nicht informieren

„Die Verwaltung hat nicht die Aufgabe, die Bürger über die Anwendung jedes Gesetzes zu informieren. Der Bürger wird durch das Gesetz selbst informiert. Für wie unmündig halten Sie die Bürger eigentlich?“

Mit diesen Worten versuchte Bürgermeister Dr. Korsten in der letzten Ratssitzung in Radevormwald den Antrag der LINKEN vom Tisch zu wischen, in dem diese gefordert hatte, dass die jugendlichen Bürger und ihre Eltern über die Weitergabe ihrer Daten informiert werden sollten.

Der Hintergrund ist, dass seit der Abschaffung der Wehrpflicht die Bundeswehr zum Zweck der Anwerbung neuer Rekruten die Daten aller – also auch der weiblichen – Jugendlichen erhält, die im nächsten Jahr volljährig werden; sofern diese oder ihre Eltern nicht widersprechen! Auf die Möglichkeit des Widerspruchs wie auch die Möglichkeit der Löschung der Daten im Nachhinein sollte in dem von der LINKEN geforderten jährlichen Anschreiben an alle Jugendlichen, deren Daten im jeweiligen Jahr weitergegeben werden sollen, ebenfalls hingewiesen werden.

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Fiesta Moncada – Solidarität mit Cuba in Bochum

Eine einfach großartige cubanische Feier in Bochum, die nicht nur von Humanitären Cubahilfe, sondern auch von der cubanischen Botschaft unterstützt und veranstaltet wird.

Das Kulturprogramm (und auch das Essen) war wunderbar! Gerade auch durch die Beteiligung der cubanischen Botschaft und vieler Cubaner bekam man einen guten Eindruck von dem Lebensgefühl, das auch die cubanische Revolution bis heute trägt. Ich hatte eine wunderbare Zeit mit vielen Genossinnen und Genossen, bekannten und neuen, und auch für die Kinder gab es viel zu tun und zu sehen.

Ich werde beim nächsten Mal in jedem Fall wieder dabei sein und vielleicht sollten wir Radevormwalder LINKEN versuchen, von Radevormwald aus mit mehreren Genossinnen und Genossen und anderen Interessierten an der Feier teilzunehmen. Wäre doch mal eine schöne Gruppenveranstaltung.

Einen ausführlichen und neutralen Bericht findet man unter anderem hier: http://www.lokalkompass.de/bochum/vereinsleben/kubanische-fiesta-mitten-in-bochum-humanitaere-cubahilfe-feiert-im-falkenheim-d189749.html