Archiv für den Monat: August 2009

pro NRW im Rader Stadtrat – Ein Protestwahlergebnis?

pro NRW hat den Einzug in der Radevormwalder Stadtrat geschafft. Bei Bürgern und Parteien zeichnet sich die Einschätzung ab, daß dies Ergebnis nur durch Protestwähler erklärbar sei.

Meiner Meinung nach steht diese Einschätzung in der Tradition einer Serie von Fehlbewertungen, die letzten Endes erst eine solche Situation möglich gemacht haben.

Auch wenn es in Radevormwald – im Gegensatz zu den meisten anderen Städten im Oberbergischen Kreis – eine solide Aufarbeitung der „Braunen Vergangenheit“ gibt, war immer klar und für jeden der hinsah erkennbar, daß es in Radevormwald eine konstante rechte Szene gibt.

Wenn man sich die Ergebnisse rechter Parteien in Radevormwald (zu anderen Wahlen als zur Kommunalwahl, wo bisher einfach kein Antritt vorlag) also näher ansieht, wird schnell klar, daß der Einzug der Rechten in den Stadtrat jederzeit möglich gewesen wäre, sobald eine Partei daher käme, um diese Stimmen abzuholen. Das größte Versäumnis liegt in der mangelnden Behandlung dieses Problems. Stattdessen hat man, typisch für die alten Länder, das Problem totgeschwiegen. Und versucht es noch.

Hiervor warne ich ganz ausdrücklich. Die Stärke der pro-Bewegung im Radevormwalder Stadtrat ist nichts weiter als der Niederschlag, die Luft war schon vorher feucht. Wenn wir das Problem weiter totschweigen, in dem wir es als Ausrutscher der Wähler abtun, wird sich das in der nächsten Periode rächen, wie es sich gestern schon gerächt hat.

-Fritz Ulmann

pro-Niederlage in Vorbereitung

Die „pro NRW“ hat seine Ziele zur heutigen Kommunalwahl so hoch gesteckt, daß sie nicht erreichbar sind. In Radevormwald will man 10% erreichen!

Nun liest man auf Ihrer zentralen Webseite, daß es bereits jetzt „Unregelmäßigkeiten“ bei der Stimmabgabe geben würde – In diesem Fall wurde Beisicht-himself nicht nett von den Wahlhelfern begrüßt, sondern als rechtsextrem bezeichnet. Wie die darauf wohl kommen?

Jedenfalls ist klar das „pro NRW“ seine Ziele nicht erreichen können wird. Nun bereitet man die Niederlage vor, indem man jetzt schon zwischen den Zeilen den Vorwurf des Wahlbetruges in den Raum wirft. Wenn pro-Rassismus also nicht seine 10%+ erhält, wird das an den Wahlhelfern liegen. Anders kann man die zu erwartende Niederlage wohl nicht verkaufen.

Heute Abend wird man da sicher deutlichere Worte seitens der pro-Führer hören. Ich bin dennoch gespannt.

pro’ler flüchten – Nicht nur aus Rade, sondern auch von den Listen.

Mittlerweile haben sich 6 von 18 pro-Kandidaten in den Radevormwalder Wahlbezirken Ihre Kandidatur distanziert.

Wörtlich schreibt man in dem jüngsten Brief von 3 Auszubildenden:

„Wir rufen dazu auf, uns nicht zu wählen“

Die „Bürgerbewegung“ hat somit ein Drittel Ihrer Kandidaten verloren. Wenn die Unterstützung bei den Bürgern so groß ist, wie in der eigenen Organisation, kann man in Zukunft wohl den Zusatz „Bürger-“ im Geiste endgültig streichen.

„Bewegung“ will man Ihnen wohl zugestehen – Auch Rückwärts ist schließlich eine Richtung. Wie sagte man bei der Wehrmacht noch so schön?
Vorwärts, Kameraden, wir müssen zurück!

-Fritz Ullmann

pro NRW, vergleichbar mit rechtsextremen Parteien?

„pro NRW“ behauptet von sich gerne, überhaupt etwas ganz neues, noch nie dagewesenes, keinesfalls verbrauchtes, und überhaupt unübliches, kreatives, schöpferisches… also halt was ganz tolles zu sein, um es mit angemessen einfachen Worten abzuschliessen.

Wie unvergleichlich „pro NRW“ tatsächlich ist, zeigt ein Flyer ihres Jugendverbandes, der „pro NRW Jugend“.

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Form der Kapitalismuskritik – Zur Systemfrage (1)

Als Vertreter der LINKEN., und im Besonderen als Kommunist, wird man natürlich regelmäßig mit der Frage konfrontiert, wie es denn die Partei mit dieser Frage wirklich hält.

Auch wenn die Partei diese Frage insofern nicht in voller Eindeutigkeit beantwortet, als daß sie hier einen momentanen Schwerpunkt auf die so genannte Fiskal-Wirtschaft legt – also Banken und dergleichen – muß die Antwort umfassender sein.

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