Archiv der Kategorie: Kreisverband

DIE LINKE. Gruppe Radevormwald gegründet!

Auf dem 3. Offenen Treffen der Rader LINKEN am 11. Februar 2011 wurde nach kurzer Diskussion die „LINKE Gruppe Rade“ gegründet (in der Langbezeichnung: DIE LINKE. Gruppe Radevormwald). Es handelt sich um einen freien Zusammenschluss gemäß den Satzungen der Partei DIE LINKE.

Sein Zweck besteht sowohl in der Vorbereitung zur Gründung eines neuen Ortsverbandes in Radevormwald dienen, als – vorzugsweise – in der Durchsetzung der Anerkennung des im Frühjahr 2010 gegründeten Ortsverbandes. Alle noch in der Partei verbliebenen Mitglieder in Radevormwald sind sich darin einig, dass die Verweigerung der Anerkennung ihres Ortsverbandes durch den damaligen Kreisvorstand nicht rechtens war.

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DIE LINKE, antiklerikal? Na klar!

Oberberg-Aktuell (LINK) berichtete heute, dass DIE LINKE im Stadtrat Gummersbach in einem Brief die Verpflichtung von Hagen Rether zu einer Sonderveranstaltung scharf kritisiert hätte. Das ist so zwar nicht richtig, denn es handelt sich meiner Kenntnis nach nicht um einen Fraktionsbeschluss. Aber zu den wenigen dem Presseartikel zu entnehmenden Auszügen des Briefes nahm Felix Staratschek, Mitglied der erweiterten Fraktion der AL im Rat der Stadt Radevormwald (ansonsten bei der rechts-ökologischen ödp aktiv), auf Oberberg-Aktuell verwundert Stellung:

„Ich wusste gar nicht, dass die Linken antiklerikal sind! ich dachte immer die sind politisch. das klerikale ist religiös. …“

Hierzu will ich dann doch meinerseits mal in einem offenen Brief ein paar Dinge klar stellen.

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30.01.; 11-14 Uhr – 2. Offenes Treffen der Rader LINKEN

Auf dem ersten offenen Treffen am 14. Januar sind wichtige Grundlagen für die weitere Arbeit in Radevormwald gelegt worden. Fragen zu Finanzen, Transparenz und Öffentlichkeitsarbeit wurden angesprochen, behandelt und konnten sogar weitestgehend einvernehmlich beantwortet werden.
Darüber hinaus konnten weitere Menschen für die Partei interessiert werden.

Alle Mitglieder der Partei und unsere Freunde und Verbündeten sind eingeladen, sich auch an unserem 2. Treffen zu beteiligen und sich einzubringen. Wir bleiben bei diesem Motto: Nur wer spricht, kann gehört werden!

Der nächste Termin findet statt am:

Sonntag, 30.01.2011
ab 11-14 Uhr
Petit Bazar, Kaiserstr. 38, 42477 Radevormwald (gegenüber Lindenbaumschule)

Die Tagesordnung besteht bisher aus folgenden Punkten:
  • Nachbehandlung der Aktionen gegen die Nazidemo in Wuppertal vom 29.01.
    • eigene Beteiligung
  • Auswertung der Jahreshauptversammlung des Runden Tisches gegen Rechts vom 27.01.
  • Sarazzin-Diskussion in der Martini-Gemeinde am 2.2.
    • Wie sollte sich die Linke verhalten, wenn „ergebnisoffen“ über Rassismus diskutiert wird?
  • Auswertung eigener Info-Aktionen der letzten 2 Wochen
  • Erarbeitung eines Positionspapieres zur Verfassung linker Politik im oberbergischen Kreis
  • weitere Termine / Verschiedenes
Sonst gilt das gleiche wie zuvor:
Unsere Versammlung ist formlos, öffentlich und jeder Interessierte ist herzlich eingeladen. Weitere Informationen und Details zur Tagesordnung können unter 0160 / 5000 734 erfragt werden.

Austritt: Carsten Stoffel (erneut) aus der Partei ausgetreten

Die Landesgeschäftsstelle der Partei DIE LINKE hat Radevormwalder Mitgliedern gegenüber gestern bestätigt, dass ein rechtsverbindlicher Austritt von Carsten Stoffel, ehem. Kreissprecher der LINKEN in Oberberg, vorliegt. Ein weiterer Rücktritt vom Rücktritt ist somit ausgeschlossen.

Mutmaßlich hat Stoffel seinen Rücktritt nach dem letzten Kreisparteitag am vergangenen Samstag in Engelskirchen erklärt, denn dort trat er noch als Sprecher des Verbandes auf. Bereits vor zwei Wochen hatte u.a. das regionale Internetportal „Oberberg-Aktuell.de“ gemeldet, dass Stoffel aus der Partei ausgetreten sei. Dieser hatte der Meldung später der Radevormwalder Presse gegenüber widersprochen.

Ich verweise hier auf meine damalige Stellungnahme (hier zu lesen). Sie stellt weiterhin meine Position in dieser Sache dar.

Erklärung zum Rücktritt und Austritt von Carsten Stoffel

Bereits am 6. Januar wurde mir zugetragen, dass Carsten Stoffel seinen Rücktritt von allen Ämtern und seinen Austritt aus der Partei DIE LINKE erklärt habe – Angeblich bereits zum 1. Januar. Zwischenzeitlich wurde u.a. von „Oberberg Aktuell“ eine entsprechende Meldung veröffentlicht. Daher nehme ich hierzu Stellung.

Diesen Schritt möchte ich ausdrücklich begrüßen. Letzten Endes entsteht für die Radevormwalder und Oberberger LINKEN durch einen Aus- und Rücktritt Stoffels aber keine grundlegend neue Situation mehr.

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Oberberger horcht: Mao zu den Verhältnissen im Dorf.

Alle, die praktische Arbeit leisten, müssen Untersuchungen auf den unteren Ebenen vornehmen. Eine solche Untersuchungstätigkeit haben besonders jene nötig, die nur theoretisch beschlagen sind, aber über die realen Verhältnisse nicht Bescheid wissen; andernfalls werden sie die Theorie nicht mit der Praxis verbinden können. Meine Feststellung „Wer eine Sache nicht untersucht hat, hat kein Recht, mitzureden“ wurde zwar als „enger Empirismus“ verlacht; ich bedaure aber auch jetzt nicht, diese Feststellung gemacht zu haben. Mehr noch: Ich beharre fest darauf, daß jemand, der keine Untersuchungen anstellt, auch kein Mitspracherecht haben kann.

Es gibt viele Leute, die, „kaum daß sie aus dem Wagen gestiegen sind“, einen Riesenwirbel zu machen beginnen, überall ihre Meinung zum besten geben, das eine kritisieren, das andere tadeln; solche Leute werden aber ausnahmslos Schiffbruch erleiden. Denn diese Meinungen und kritischen Äußerungen die nicht auf gründlichen Untersuchungen beruhen, sind nichts als ein Geschwätz von Ignoranten.

Unsere Partei hat durch solche „Allerhöchstbevollmächtigte“ unzählige Male Schaden davon getragen. Es wimmelt nur so von diesen Leuten, fast überall schwirren sie herum.

„Vorwort und Nachwort zur ‚Untersuchung der Verhältnisse im Dorf'“ (März und April 1941), Ausgewählte Werke Mao Tse-tungs, Bd. III

Zur Frage: Kritik und Selbstkritik

Kritikfähigkeit, sowohl die aktive als auch die passive, ist eine der Fähigkeiten, die bei neuen Mitgliedern in unserer Partei, wie auch bei einigen verhinderten Karrieremenschen, deren Irrweg in unsere Partei führte, am wenigsten entwickelt ist und folglich entwickelt werden muss. Auch ältere Genossen sind hiervor nicht gefeit. Diese Fähigkeit zu erlernen ist Voraussetzung, um die eigene Arroganz zu zügeln.

Ich will hierzu mit einem Zitat einleiten:

Die innerparteiliche Kritik ist eine Waffe zur Festigung der Parteiorganisation und zur Verstärkung der Kampffähigkeit der Partei. In dieser Parteiorganisation der Roten Armee trägt die Kritik jedoch manchmal nicht diesen Charakter, sondern verwandelt sich in persönliche Angriffe. Das Ergebnis ist, daß nicht nur einzelne Menschen, sondern auch die Parteiorganisationen Schaden erleiden. Darin äußert sich ein kleinbürgerlicher Individualismus.

Die Methode der Berichtigung dieses Fehlers: Man muß den Parteimitgliedern begreiflich machen, daß die Kritik den Zweck hat, die Kampffähigkeit der Partei zu steigern, um den Sieg im Klassenkampf zu erringen, und nicht als Werkzeug für persönliche Angriffe benutzt werden darf.

Ebenda

Es lohnt, sich hierzu Gedanken zu machen.

Was bedeutet es aber in der Praxis? Dass wir Kritik an der Sache in der richtigen Form äußern sollen. Die Sache ist die Politik und alles was für die Politik, die Arbeit der Partei, von Belang ist. Die Form ist die Rücksicht auf die Persönlichkeit des Kritisierten bei gleichzeitiger Deutlichkeit, Klarheit in der Sache. So ist es zulässig, einen Genossen begründet zu beschuldigen, er habe sich an der Partei bereichert. Wenn es Grund hierzu gibt, ist es sogar eine Pflicht. Der Fehler muss ohne Schonung geklärt werden.

Aber die Kritik muss sich auf den konkreten Fall beschränken! Es darf nicht sein, dass dieser Fehler – wenn er auch schwer genug sein mag, um dem Genossen seine Funktion oder sogar seine Mitgliedschaft in der Organisation abzuerkennen – dazu führt, dass der Genosse als Mensch bei jeder Gelegenheit beschuldigt wird, ein gänzlich schlechter Mensch zu sein, ihm Gier und Geiz in jedem Fall unterstellt werden und man gar beginnt, über ihn in seiner Abwesenheit zu sprechen, nicht aber mehr in seiner Gegenwart; und darüber dann noch die Fehler Anderer übersehen und eigene Fehler kaschiert werden. Der Fehler des Genossen darf nicht als Mittel dienen, sich selbst zu erhöhen. Er darf nicht Entschuldigung für eigene Fehler sein. Er darf nicht Grund für weitere Fehler werden.

All dies ist in unserer Partei in den letzten zwei Jahren vorgekommen. Und all dies muss bereinigt werden. Sicherlich gibt es Unverbesserliche, die ihr Verhalten weder ändern können noch wollen. Dennoch will ich klar sagen, dass ich auch bei mir zugetanen Mitgliedern, mit denen ich oft verkehre, solche Tendenzen zur persönlichen Verurteilung erkenne.

Drüber, Genossinnen und Genossen, müssen wir zu stehen lernen.