Archiv der Kategorie: Antimilitarismus

Der Libyen-Krieg ist eine Frage der afrikanischen Unabhängigkeit

Schreibe eine Antwort

Ich veröffentliche an dieser Stelle einen Auszug des Eintrages bei Wikipedia über die Afrikanische Union. Auch hieraus ergeben sich Motive für den Krieg des NATO-Bündnisses gegen das vormals wirtschaftlich unabhängige Libyen.

„Die Afrikanische Union (AU) ist ein Zusammenschluss von anfangs 53 afrikanischen Staaten (bzw. 54 einschließlich Westsahara), die die neue Organisation durch die förmliche Verabschiedung einer Gründungscharta bei einem Gipfeltreffen in der sambischen Hauptstadt Lusaka (9. bis 11. Juli 2002) offiziell ins Leben gerufen haben. Die AU löste nach Willen der Unterzeichnerstaaten die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU) ab und wurde mit mehr Kompetenzen als diese ausgestattet. Die Verträge, die die Auflösung der am 25. Mai 1963 gegründeten OAU beinhalten, waren zuvor schon von 45 der 54 Staaten ratifiziert worden. Marokko, das wegen des Konfliktes um die Demokratische Arabische Republik Sahara 1984 aus der Vorgängerorganisation OAU ausgetreten war, ist an einer Mitgliedschaft in der AU zurzeit nicht interessiert.

Die Initiative zur Gründung der neuen Afrikanischen Union geht auf den libyschen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi zurück. Er war vehement für die Idee einer Union eingetreten und hatte mit großem finanziellen Aufwand bei den afrikanischen Staatschefs dafür geworben. Al-Gaddafi erklärte sich bereit, viele Institutionen der AU zu finanzieren und überzeugte dadurch viele Skeptiker. Weiterlesen →

Mit Libyen würde der sozial fortschrittlichste Staat Afrikas zerstört!

8 Antworten
Ein Kommentar zum Libyen-Krieg

„Libyen hat eines der höchsten Pro-Kopf-Einkommen des afrikanischen Kontinents. Die Sozialversicherung der Einwohner umfasst die kostenlose medizinische Versorgung sowie Witwen-, Waisen- und Altersrenten. Allgemeine Schulpflicht bei kostenlosem Unterricht besteht für Sechs- bis Fünfzehnjährige. Dennoch liegt die Analphabetenrate der Frauen noch bei 29 % und die der Männer bei 8 %; diese Rate ist aber mit insgesamt 17 % im afrikanischen Vergleich sehr niedrig.“, so schreibt Wikipedia.

Das libysche Sozialsystem schaffte Verhältnisse, von denen deutsche Staatsbürger nur träumen können! Die Bevölkerung wuchs seit der Regierung Ghaddafis um mehr als das Doppelte auf 6,3 Millionen (2009). Die durchschnittliche Lebenserwartung liegt bei 74 Jahren – 19 Jahre mehr als der afrikanische Durchschnitt für Frauen, die eine Lebenserwartung von 55 Jahren haben. Dennoch herrscht Vollbeschäftigung; In Libyen hielten sich vor dem Krieg etwa 1 Million Gastarbeiter auf. Den in vielen arabischen Ländern verbreiteten Rassismus gegen Schwarzafrikaner hat Ghaddafi überwunden und in vier Jahrzehnten mehr Maßnahmen unternommen, um Schwarzafrika in einer eigenständigen Entwicklung zu unterstützen, als der Westen in seiner Gesamtheit.

Auch damit erklärt sich die Resolution der Afrikanischen Union, dem internationalen Haftbefehl gegen Ghaddafi nicht Folge zu leisten. Südafrika, obgleich ein pro-westlicher Staat, sah sich veranlasst, Ghaddafi Asyl anzubieten. Mit Ghaddafi ginge der größte Förderer eines freien Afrika, dass der Westen nicht will. Haben Sie im Fernsehen jemals einen schwarzen „Rebellen“ des Übergangsrates gesehen?

Weiterlesen →

Wir unterstützen den campact-Appell gegen den Panzerdeal mit Saudi-Arabien!

Schreibe eine Antwort

Der Appell im Wortlaut:

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Merkel,

sehr geehrter Herr Außenminister Westerwelle,

mitten im „Arabischen Frühling“ wollen Sie dem Verkauf deutscher Panzer an Saudi-Arabien zustimmen. Und das, obwohl die saudische Armee erst vor einigen Wochen half, die Demokratiebewegung in Bahrain niederzuschlagen. Dabei setzte sie auch Panzer ein.

Stoppen Sie den Export von Kampfpanzern nach Saudi-Arabien! Genehmigen Sie keine Rüstungsexporte an Diktaturen und in Krisengebiete!

Ich selbst bin bereits der 93.526 Unterzeichner – Unterstützen Sie die Aktion jetzt!

o

Weitere Informationen und Hintergrund:

http://www.campact.de

http://www.linksfraktion.de/reden/panzerlieferung-saudi-arabien-wirklich-letzte/

http://www.linksfraktion-hessen.de/cms/abgeordnete/die-abgeordneten/willi-van-ooyen/pressemitteilungen/2418-panzer-aus-kassel-nach-saudi-arabien-.html

Iran verweigert zeitweise Überflugrechte für Merkel

Schreibe eine Antwort

Die Regierungsmaschine von Kanzlerin Merkel kreiste 2 Stunden über der Türkei, weil der Iran die Überflugrechte verweigerte.  In den deutschen Medien wurde das als Unverschämtheit bezeichnet.

Diese Medien-Menschen müssen daran erinnert werden: Noch ist der Iran nicht besetzt. Merkel hat nicht das geringste Recht, das Gebiet des Iran zu überfliegen, wenn der Iran das nicht will. Nochmal, um Missverständnissen vorzubeugen: Der Iran ist noch nicht besetzt. Die iranische Regierung kann souverän entscheiden, wen sie in ihrem Staatsgebiet duldet. Der Luftraum eines Staates gehört zu dessen Staatsgebiet.

Dieses Recht hat auch die bundesrepublikanische Regierung in Deutschland. Sie entscheidet sich zum Beispiel frei, die US-amerikanisch geführten Koalitionstruppen von Deutschland aus militärische Luftschläge gegen andere Staaten führen zu lassen, oft genug auch ohne Kriegserklärung. Auch der Krieg gegen Libyen wird mit von Deutschland aus geführt, ob sich die deutsche Machthaberin Merkel dazu nun bekennt oder nicht. Damit unterstützt sie diese Kriege; auf Grund der geografischen Lage vorwiegend gegen die arabischen Völker.

Das zum Beispiel ist ein guter Grund für jede Nation, die etwas auf das internationale Recht hält, Regierungsmaschinen der Bundesrepublik den Überflug zu verweigern. Eine solche Nation ist der Iran aber auch nicht unbedingt.

Beachtenswert ist es übrigens, dass diese Reise wohl auch militärischen Zwecken dient. Die Bundeskanzlerin war nicht in friedlicher Mission unterwegs, wie es heißt. Es soll nun schließlich auch um einen Auftrag der indischen Luftwaffe gegangen sein. Das wäre dann eine Absicht, die sich indirekt militärisch gegen ein anderes islamisches Land richtet. Auch wenn die Beziehungen zwischen Pakistan und dem Iran nicht als gut bezeichnet werden können, beide sind islamisch geprägt. Das verbindet: Hier spricht man schließlich auch stets von westlichen Werten (welche das im Einzelnen auch sein mögen).

Seine Interessen so zu vertreten – also durch die symbolische Behinderung gegnerischer Abgesandter – ist allemal legitimer, als die durch den Westen mittlerweile standardisierten und in der Praxis legitimierten „gezielten Tötungen“ seiner politischen und militärischen Gegner.

Dabei handelt es sich ja stehts um die Hinrichtung einer Person ohne Urteil und Verfahren. Umgangssprachlich: Mord.

Aktion: 8. Mai – Tag der Befreiung dank der Roten Armee!

Schreibe eine Antwort

Die Internetseiten der Radevormwalder LINKEN sind im Moment besonders dekoriert – Seit gestern, dem 8. Mai, führen alle Internetseiten statt ihrer üblichen Banner ein einheitliches, rotes Banner!

Für uns ist und bleibt der 8. Mai ein Tag der Befreiung und Tag des Sieges über den Faschismus. Wir wollen mit dieser Aktion daran erinnern, wem Deutschland die Befreiung vom Faschismus verdankt. Ca. 80% aller faschistischen Verluste gingen auf das Konto der Roten Armee.

Ohne die Rote Armee gäbe es keine Freiheit für Deutschland.

Das „rote Banner“ wird eine Woche lang – bis einschließlich dem 15. Mai – auf allen Internetseiten der Radevormwalder LINKEN geführt.

Anm.: Wer das neue Banner nicht sehen kann, der sollte die Seite neu laden (mit „F5“) oder den Cache löschen.

Wer unsere Aktion unterstützen will, kann das rote Internetbanner hier herunterladen!

Niema Movassat (MdB): NATO riskiert Spaltung Libyens

Schreibe eine Antwort

„Der Westen setzt in Libyen weiter auf eine kriegerische Lösung. Menschenrechte und Demokratie aber lassen sich nicht herbei bomben. Die NATO-Luftangriffe müssen eingestellt und Friedensverhandlungen aufgenommen werden. Sonst droht eine Spaltung des Landes“, erklärt Niema Movassat, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, zu den aktuellen Entwicklungen in dem nordafrikanischen Staat.

Movassat weiter: „Dass es dem Westen nicht wirklich um Menschenrechte geht, zeigt der menschenverachtende Umgang mit Flüchtlingen aus Libyen. Die Zustände im Flüchtlingslager in Lampedusa sind eine Schande für die gesamte Europäische Union. Nicht zuletzt daran wird deutlich, dass der Westen mit seinem Kriegseinsatz in Libyen offensichtlich andere Interessen verfolgt als den Schutz von Zivilisten, sondern offenkundig vielmehr den Zugang zu den gewaltigen Erdölvorkommen Libyens für sich sichern will.

Wie von der UN-Nothilfekoordinatorin Valerie Amos gefordert, braucht es einen sofortigen Waffenstillstand in Misrata. Darüber hinaus ist eine umfassende Vermittlungsinitiative notwendig, um Frieden zu schaffen. Die Waffenlieferungen an beide Konfliktparteien müssen sofort eingestellt werden, sie heizen den Konflikt nur weiter an.“

Niema Movassat (MdB): UN und Frankreich müssen Militärintervention in der Elfenbeinküste beenden

Schreibe eine Antwort

„Wenn der Westen inklusive der Bundesregierung die Unterstützung für den angeblichen Sieger der Präsidentschaftswahlen, Alassane Quattara, aufrecht erhält und die Angriffe durch die UN und die französischen Truppen fortsetzt, trägt sie eine Mitschuld an dem Bürgerkrieg und den Massakern seiner Truppen“, warnt Niema Movassat, Mitglied im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung für die Fraktion DIE LINKE, angesichts der gestrigen französischen und UN-Angriffe auf Soldaten des ehemaligen Präsidenten Gbagbo.

Movassat weiter: „Es ist ein gefährliches Spiel, das der Westen mit Hilfe der UN in der Elfenbeinküste spielt. Weder ein gewaltsam eingesetzter Präsident Quattara noch ein gewaltsam verbleibender Präsident Gbagbo wird die Probleme in der Elfenbeinküste lösen. Der angebliche Wahlsieg Quattaras war von Beginn an umstritten. Erst die Parteinahme des Westens hat das Blatt zu seinen Gunsten gewendet und ihn zu militärischen Aktionen ermuntert.

Ein von außen unterstützter und forcierter Vermittlungsprozess zur friedlichen Machtübergabe ist der einzig gangbare Weg. Die Wahlen vom vergangenen November müssen annulliert und wiederholt werden. Dabei müssen vor allem die zivilgesellschaftlichen Kräfte im Land einbezogen werden. Ein durch die ehemalige Kolonialmacht Frankreich und die UN militärisch durchgesetzter Präsident führt zur Erosion des Völkerrechts und wird die gesamte Region destabilisieren.“

Kommunistische Plattform: Arbeitsschwerpunkte der KPF bis zum Erfurter Programmparteitag

Schreibe eine Antwort

Beschluss der 3. Tagung der 15. Bundeskonferenz der Kommunistischen Plattform

»Die modernen bürgerlichen Produktions- und Verkehrsverhältnisse, die bürgerlichen Eigentumsverhältnisse, die moderne bürgerliche Gesellschaft, die so gewaltige Produktions- und Verkehrsmittel hervorgezaubert hat, gleicht dem Hexenmeister, der die unterirdischen Gewalten nicht mehr zu beherrschen vermag, die er heraufbeschwor.«

Karl Marx, Friedrich Engels: Manifest der Kommunistischen Partei, 1848

1. Unsere entscheidende Aufmerksamkeit gehört der Vorbereitung des Programmparteitages vom 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt. Bis zur Veröffentlichung des Leitantrages im Juni bzw. Juli mobilisieren wir gemeinsam mit anderen Zusammenschlüssen möglichst viele Genossinnen und Genossen sowie Basisorganisationen, ihrer Befürwortung der antikapitalistischen Linie des vorliegenden Programmentwurfs – besonders der friedenspolitischen Prinzipien – Ausdruck zu verleihen.

2. Wir verurteilen den Krieg gegen Libyen, den eine Koalition der NATO gemeinsam mit weiteren willigen Helfern zuvörderst für Öl führt. Die Internationale Solidarität erhält höhere Bedeutung für Programmatik und Praxis der Partei. Wir beteiligen uns an bevorstehenden Antikriegsaktionen. Wir setzen uns dafür ein, dass die friedenspolitischen Prinzipien im Sinne des Parteibeschlusses von Münster im Programmentwurf erhalten bleiben.

3. Unser Platz ist in den vielfältigen Initiativen der Antiatombewegung sowie an der Seite von Bürgerbewegungen; so im Widerstand gegen Stuttgart 21. Die BRD-Regierung muss durch außerparlamentarischen und parlamentarischen Druck gezwungen werden, ihre Politik nicht mehr ausschließlich nach den Bedürfnissen des Großkapitals auszurichten. Die Atomkraftwerke gehören abgeschaltet. Die Atomkatastrophe in Japan und die Reaktionen der privaten Energiekonzerne führen aller Welt vor Augen, dass nur eine Verstaatlichung der Energiewirtschaft Voraussetzung für die dauerhafte Abschaltung der Atomkraftwerke sein kann.

4. Wir beteiligen uns an sozialen Protesten und praktizieren Solidarität besonders mit Flüchtlingen und Asylbewerbern. Wir intensivieren unsere antifaschistischen Aktivitäten. Auch in diesem Zusammenhang betrachten wir den wachsenden Einfluss rechtsextremer Kräfte mit Sorge, wie sich das auch in den Ergebnissen der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zeigt. Wir fordern das Verbot der NPD und der rechtsextremen Zusammenschlüsse und beteiligen uns an Blockierungsmaßnahmen gegen die Aufmärsche von Neonazis.

5. Wir beteiligen uns aktiv an der Ausgestaltung

der Ostermärsche vom 23. bis 25. April

der Demonstrationen und Veranstaltungen am 1. Mai

des Festes der Linken vom 27.-29. Mai in Berlin und des UZ-Pressefestes vom 24.-26. Juni in Dortmund

der Fiesta de Solidaridad am 23. Juli in Berlin

des Tages der Mahnung und des Gedenkens am 11. September in Berlin

6. Die der Kommunistischen Plattform zugehörigen Mitglieder der LINKEN in den Landesorganisationen Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Berlin beteiligen sich im Rahmen ihrer Parteiorganisationen an den Wahlkämpfen in Vorbereitung der am 8. Mai sowie am 4., 11. bzw. 18. September 2011 stattfindenden Wahlen.

7. Wir arbeiten an der weiteren Festigung der KPF, gewinnen neue Angehörige unseres Zusammenschlusses und konzentrieren uns besonders darauf, unsere Auffassungen stärker öffentlich zu machen, besonders über die Mitteilungen. Wir bilanzieren in Konsultation und in direktem Zusammenwirken mit allen Landessprecherräten das Ziel, ein wesentlich erhöhtes Spendenaufkommen für die »Mitteilungen« zu gewährleisten. Das kann für die Fortexistenz der Mitteilungen substantiell sein. Die erforderlichen Beschlüsse werden auf der Sitzung des Bundeskoordinierungsrates im Juni gefasst und sind auf allen folgenden Landeskonferenzen zu untersetzen.

Erklärung der AG Cuba Sí in der Partei DIE LINKE zur Militärintervention in Libyen

Schreibe eine Antwort

Die AG Cuba Sí verurteilt den imperialistischen Angriffskrieg von NATO-Staaten und ihrer Koalition der Böswilligen gegen Libyen. Wir fordern alle Konfliktparteien dazu auf, die Gewalt und das Blutvergießen sofort zu beenden und unverzüglich Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Konflikts aufzunehmen.

Ernsthafte Vorschläge dafür wurden bereits im Vorfeld der Aggression von lateinamerikanischen Staaten unter Federführung Brasiliens vorgelegt. Da die Zeichen aber offenkundig schon längst auf Krieg standen, hat man diese unbesehen vom Tisch gefegt.

Die Luftschläge treffen nicht nur militärische Einheiten und Strukturen, sondern zerstören auch das Leben unschuldiger Zivilisten. Die durch die UN-Resolution 1973 abgedeckten Schritte zur Errichtung einer Flugverbotszone wurden bereits am dritten Tag der Aggression überschritten. Die libysche Luftverteidigung und die Luftstreitkräfte sind zerstört und die angebliche Bedrohung der Zivilbevölkerung von Bengasi ist durch die Vernichtung der Regierungstruppen vor den Toren der Stadt abgewendet worden.

Weiterlesen →

Ewige Feinde: Die Katholische Kirche und der Frieden

Schreibe eine Antwort

Die Kirchen geben sich gerne pazifistisch, sind es aber nur selten. Konsequent sind in dieser Beziehung bisher eigentlich nur die ungeliebten Zeugen Jehovas gewesen. Alle anderen Kirchen und Konfessionen haben sich, wenn sie sich nicht aktiv in den jeweiligen Krieg einbinden ließen, stets versucht, einander im Kanonen-Segnen zu übertreffen. Und für imperialistische Kriege ist gerade die katholische Kirche noch immer zu haben. Alt bekannt, und erneut bestätigt.

So war heute in der Rheinischen Morgenpost, in einem Artikel mit dem lautmalerischen Titel „Gaddafi lässt Leichen an zerbombte Orte bringen“ wieder zu lesen:

„Die katholische Kirche in Deutschland stellte sich hinter den Militäreinsatz. Der Vorsitzende der deutschen Bischofskonferenz, Robert Zollitsch, erklärte, er könne die Gründe für das Eingreifen verstehen.“

Ihr hört, die kommunale Vertretung des Lieben Gottes hat Verständnis. Natürlich kann er die Gründe verstehen, es geht ja auch gegen ein System, dass sich „islamisch-sozialistisch“ nennt (und damit per heiliger Definitionum bereits doppelt böse ist).

Weiterlesen →