Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

da ich ohne Fraktion bin, will ich Sie nicht überstrapazieren, mich kurz halten und sitzen bleiben.

Vorweg möchte ich sagen, dass ich den Optimismus des Kollegen Ronsdorf nicht teile, was die Realisierung des Sozialismus im Haushalt der Stadt Radevormwald angeht. (Anm.: Der Fraktionsvorsitzende von pro NRW hatte den Haushalt in seiner Rede als einen weiteren Schritt in Richtung Sozialismus bezeichnet.)

Die Kritk an der Kreisumlage von 10 Mio., die von verschiedenen Personen geäußert wurde, ist unserer Ansicht nach berechtigt, denn der Haushalt der Kommunen wird soweit belastet, dass eine Genesung selbst bei erheblichen Mehreinnahmen unmöglich würde.

Eigentlich können wir diese Ausgaben nicht hinnehmen.

Dennoch, der Haushalt selbst ist nicht transparent. Die Finanzierung des life-ness ist letzten Endes nur ein Beispiel dafür. Das kritisieren wir auch weiterhin. Es ist ein Grund, warum wir den Haushalt nicht mittragen.

Unserer Ansicht nach ist eine Genesung der städt. Finanzen nicht durch weitere Sparmaßnahmen erreichbar; hierdurch wird die Stadt im Gegenteil weniger attraktiv für die Menschen, die zu ihr gehören. Das hat Auswirkungen, die wir spüren werden. Es verringert unsere Einnahmen weiter.

Aber es müssten gerade die Einnahmen erhöht werden.

Zumindest lobenswert ist der Stellenplan, der für sich genommen zeigt, dass durch die Verwaltung der Versuch unternommen wird, das unmöglich sozialverträgliche zumindest nicht unmittelbar unerträglich zu gestalten.

Weitere Einschränkungen unserer Leistungen – Das ist es, was wir uns wirklich nicht leisten können, wenn die Stadt eine Zukunft haben soll. Zumindest eine Zukunft mit Menschen.