Stellungnahme zum Ergebnis der Landtagswahl

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Liebe Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Radevormwald,

das Wahlergebnis hat uns alle, die Mitglieder und Wähler der LINKEN auch in Radevormwald, schwer erschüttert. Ich selbst kandidierte im Norden des Oberbergischen Kreises als Direktkandidat. Zu allererst müssen wir eingestehen, von einem derartig schlechten Ergebnis unvorbereitet getroffen worden zu sein. Dennoch: Das ist nicht das Ende der Welt und auch nicht das Ende der Partei.

Für das Ergebnis an sich gibt es aus unserer Sicht verschiedene Gründe. Auch die Ergebnisse der anderen Parteien sind dabei interessant. So haben die Grünen überall im Oberbergischen Kreis leicht verloren. Die FDP hat sich, wie im Landesdurchschnitt, halten können und ein stabiles Ergebnis erreicht. Die SPD hat deutliche Gewinne erzielen und im Südkreis einen Direktkandidaten durchbringen können – Generell ist es ihr in mehreren Landkreisen gelungen, die CDU-Mehrheiten zu stürzen. Der Niedergang der CDU, die das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte in NRW erreicht hat, ist das bemerkenswerteste  Ergebnis dieser Wahl. Die Piraten sind in den Landtag eingezogen – aber hierzu wurde an anderer Stelle bereits ausführlich Stellung genommen.

Es geht aus den bisher vorliegenden Analysen eindeutig hervor, dass DIE LINKE die meisten ihrer Wähler an die SPD verloren hat. Wir waren nicht in der Lage, den Menschen zu vermitteln, dass die sozialen Fortschritte, welche die Minderheitsregierung der SPD/Grünen-Koalition zweifelsfrei auch gemacht hat, wesentlich auf das Wirken unserer Fraktion im Landtag von NRW und die allgemeine Bedrohung eines sich verstärkenden Linkstrends zurück zu führen sind. Des Weiteren hat die unklare Lage in der Bundespartei wahrscheinlich das Vertrauen der Wähler in unsere Partei auch in NRW geschwächt. Auch verschiedene Gespräche, die wir selbst geführt haben, bestätigen dies.

Darüber hinaus ist aber  DIE LINKE in einer großen Anzahl Kreise in NRW durch Auseinandersetzungen aufgefallen, die in vielen Fällen jeden politischen Charakter vermissen ließen oder diesen nur vorgeblich zur Schau trugen. Damit wurde das Vertrauen der Wähler auf lokaler Ebene verspielt und der Aufbau einer starken Basis der Partei in der Fläche weiter erschwert, teilweise sogar verhindert. Dabei darf diese Erkenntnis nicht dazu führen, dass die politische Auseinandersetzung innerhalb der LINKEN unterbleibt – Diese muss eher noch intensiviert werden, damit ein weitere Klärungsprozess der Parteipositionen erfolgt.

Die letzte Einschätzung hat insbesondere für uns Bedeutung, da wir im Oberbergischen Nordkreis ein ungewöhnliches Ergebnis beobachten konnten:

DIE LINKE erhielt hier mehr Erst- als Zweitstimmen. Dabei sind die Ergebnisse generell auf dem durchschnittlich niedrigen Niveau des Landes. Dennoch ist dieses Ergebnis höchst ungewöhnlich, da im Allgemeinen die Erststimmen an die großen Parteien vergeben werden, schließlich zählt die einfache Mehrheit für den Einzug des Kandidaten in den Landtag. Eine Bedingung, die kein linker Kandidat in absehbarer Zeit in NRW erfüllen können wird.

Dabei war das Wahlergebnis in meinem eigenen Wohnbezirk in Dahlerau besonders außergewöhnlich. Hier erreichte ich persönlich 6,8% der Erststimmen – Die Partei erreichte 4,2%. Der anteilige Unterschied ist hier besonders drastisch, als Trend aber ist das in fünf von sechs Städten im Nordkreis zu verzeichnen. Ddie Ausnahme bildet Lindlar, wo auch allgemein das schlechteste Ergebnis des Nordkreises erreicht wurde.

Wir sehen dies als Bestätigung dafür, dass eine vertrauenswürdige linke Politik zwingend Akteure braucht, die konsequent Kleinarbeit vor Ort leisten und für die Menschen erreichbar sind. Wir werden daher unsere Bemühungen verstärken, die Positionen der LINKEN praktisch für die Menschen in unserer Stadt erlebbar zu machen.

Hier machen wir mit einem neuen Flugblatt einen Anfang. Es wird in den nächsten Wochen verteilt und klärt über unsere Initiativen im Stadtrat für die nächste Sitzung auf (hierzu werden weitere Informationen in kürze online verfügbar gemacht werden). Wir wollen unsere politische Tätigkeit in Radevormwald mit solchen Mitteln für die Menschen erfahrbarer machen.

Weiterhin laufend werden Sie über unsere Webseiten informiert, die auf kommunaler Ebene bereits jetzt die am regelmäßigsten aktualisierten aller Parteien sind.

Bei meinen eigenen Wählern möchte ich bei dieser Gelegenheit erneut ausdrücklich danken. Das Vertrauen, das Sie mir entgegen gebracht haben, weiß ich zu schätzen. Es macht das Gesamtergebnis erträglicher und gibt Zuversicht.

Es grüßt Sie

Ihr Fritz Ullmann

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