„pro NRW“ hatte eine Sondersitzung des Rates beantragt um „fraktionslosen Ratsmitgliedern“ (also mir und damit der LINKEN) die Möglichkeit zu nehmen, Anträge zur Tagesordnung zu stellen. Wunschgemäß wurde heute getagt. So, wie von pro NRW gewünscht und prognostiziert, lief es dann aber nun nicht…
Tobias Ronsdorf erklärte, den Antrag für seine Fraktion begründen zu wollen. Dies tat er nicht von seinem Platz aus – Nein, das Podium sollte es sein. Sichtlich unwohl war ihm dabei, aber ein guter Deutscher steht das durch. Unsicher kämpfte er sich durch seine vorgeschriebene Rede.
Inhaltlich bot die nichts besonderes. Ein paar Zitate, ein paar Beleidigungen. Nichts, was man nicht aus der bisherigen Arbeit von „pro NRW“ kennen würde.
Der Rat war sich in der Sache einig: Dazu hat man nichts zu sagen. Der Bürgermeister erklärte stellvertretend für alle anderen Fraktionen (und das fraktionslose Mitglied des Rates, natürlich), dass man die Einberufung des Rates zu diesem Zweck missbilligt und keine Debatte führen wird. Zuvor rügte er noch die… persönliche Note, die Tobias Ronsdorf in seinem Redebeitrag geführt hatte.
Rechtlich verwies er knapp auf ein Urteil aus Münster, in dem den Städten und Gemeinden eindeutig die Freiheit zugesprochen wird, Abweichungen wie die in der Geschäftsordnung Radevormwalds zu beschließen.
Es wurde abgestimmt. 43:2. „Erster Vorstoß der ‚pro NRW‘-Ratsoffensive“ abgeschlagen.
UPDATE:
Weitere Berichterstattung zum Thema ist hier verlinkt:
http://nrwrex.wordpress.com/2011/05/18/gm-sondersitzung-in-sieben-minuten/