Mit seinen jüngsten Äußerungen hat sich Thilo Sarrazin endgültig als Rassist enttarnt. Denn das ist keine Dummheit mehr, was da gesprochen wird, das ist Volksverhetzung. Aber auch das ist allen Rassisten dieser Art gemein: Absolute Unwissenschaftlichkeit.

So erklärte Sarrazin nun, gewisse Völkerschaften teilen, natürlich, gewisse Gene. Beweisen muss er das natürlich nicht, vor ihm hatte das ja nicht nur der Führer schon erkannt. Und es wäre auch Unfair, das von einem Thilo Sarrazin ohne jede echte Bildung in diesem Bereich zu verlangen.

Lesen Sie den ganzen Eintrag »

Ein Thema, das auch für Radevormwald nicht ohne Bedeutung ist.

Zur Pressekonferenz der Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im NRW-Landtag, Gunhild Böth:

„Die Landesregierung lässt die Gesamtschulen im Stich. Die Schulform, die die größte Integrationsleistung vollbringt, hat die größten Klassen! Und es gibt keine Ankündigung, dass sich das ändern soll. Die Eltern wollen Gesamtschulen, die hohe Zahl der Abweisungen spricht Bände. Daher fordern wir, dass es endlich eine Garantie auf einen Gesamtschulplatz geben muss, wie es sie für Realschulen und Gymnasien gibt.“

Lesen Sie den ganzen Eintrag »

Pressemeldung des Landesverbandes NRW, Helmut Manz (stellv. Sprecher)

“Wie seine braune Geistesverwandschaft so missbraucht auch der (un-) heimliche Sprecher der NPD in der SPD Thilo Sarrazin die Vererbungslehre, um seinen menschenverachtenden Ansichten einen pseudowissenschaftlichen Anstrich zu geben.” so Helmut Manz, stellvertretender Sprecher DIE LINKE. NRW.

Google erstellt neben seinem beliebten Terroranschlag-Planungstool (GoogleMaps) nun mit Street View auch einen Dienst, mit dem die Nutzer das Straßenbild an von ihnen – am Ende – frei wählbaren Orten und einem, von jeder Straße aus betrachtet, frei wählbaren Blickwinkel.

Abgesehen davon, daß gegen die Tätigkeiten von Großkonzernen zumeist keine Sicherheitsbedenken geäussert werden (denn die Gefahr geht von Ihnen und Ihrem Handy aus, wir wissen es alle), bringt das die Bürger, Städte und Gemeinden vor eine datenschutzrechtlich fragwürdige Situation. Möchten Sie, dass jeder ihren Vorgarten sehen kann, ohne sich die Mühe machen zu müssen, sie zu besuchen?

Dazu hat sich nun die Radevormwalder Stadtverwaltung geäussert.

Lesen Sie den ganzen Eintrag »

Von Sebastian Schröder, im Auftrag des SprecherInnenkreises der VVN-BdA Wuppertal

Liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten

Ich möchte mich ganz herzlich im Namen der VVN-BdA für die Einladung durch den Koordinationskreis Antifaschismus bedanken und freue mich, dass die Ausstellung “Neofaschismus in Deutschland” auf diesem antifaschistischen Fest gezeigt wird.

Gemeinsam von der VVN-BdA und ver.di Nord wird die aktualisierte Version an vielen Orten in Deutschland präsentiert, und wir hoffen, diese wichtige Ausstellung bald auch in Wuppertal zeigen zu können. Wir laden alle Organisationen, Gruppen und Personen ein, sich an der Konzeption und der Gestaltung des geplanten Begleitprogrammes zu beteiligen!

Es wird aufgeklärt über Ideologie, Struktur, Zusammenhänge des Neofaschismus und natürlich über antifaschistische Gegenstrategien.

Lesen Sie den ganzen Eintrag »

Öffentlichkeit geehrt, Stoffel befriedigt.

Carsten Stoffel ist nun seit knapp einem halben Jahr in den Vorstand der Partei DIE LINKE. als Sprecher gewählt. Zeit, eine knappe Bilanz zu ziehen.

Und knapp muss sie ausfallen, ist doch unter seiner Leitung nicht nur ein Großteil des Parteilebens im Kreisverband entschlafen. Seit seiner Wahl hat der Kreisverband eine Mitgliederversammlung zu Stande gebracht (selbst die Satzung sieht eine höhere Frequenz zwingend vor). Besprochen wurde im wesentlichen nichts, das aber dafür ausführlich. Nun wurde zu einem Parteitag eingeladen, zur Beteiligung an der Programmdebatte.
Lesen Sie den ganzen Eintrag »

Der Vorsitzende der FDP Fraktion im Rat der Stadt hat zum 30. September seinen Austritt aus der Partei erklärt. Des weiteren legt er alle Ämter und Mandate nieder.

Er begründet diesen Schritt mit dem Verfall der Bundes-FDP während der letzten Monate, aber auch mit der Situation im Rat der Stadt Radevormwald.

Die Leistungen sind anzuerkennen; nur hat Bernd Rüggeberg dafür gesorgt, daß die niemand genau kennt. Die wichtigste Rolle hat Bernd Rüggeberg in den letzten Monaten sicher nicht als Vorsitzender der FDP Fraktion gespielt.

Lesen Sie den ganzen Eintrag »

Nun haben wir es also geschafft. Im Gegensatz zu jeder Partei bekommt die Bürgerinitiative zum Erhalt der GGS Blumenstr. keine Plakatständer gestellt – Nun wird “wild” plakatiert werden müssen.

Nun wirft man sich gegenseitig vor, daran Schuld zu sein. Ich für meinen Teil fand den Verlauf der Diskussion eigenartig (ich berichtete), aber nun müssen wir wohl das Beste aus dem Ergebnis machen.

Übrigens werden sich einige Parteien nun sicher auch an der Plakatierung in dieser Form beteiligen.

Auch wenn die Radevormwalder es nicht gewohnt sind, im Rest der Republik ist das ohnehin die Norm. Insofern, es ist zumindest nichts Anrüchiges dabei. Und bei der momentanen Einigkeit in solchen Fragen tut der Stadtverwaltung die Übung in dieser Verfahrensweise mit Blick auf die nächste Wahl wahrscheinlich gut.

Und in der Zwischenzeit: Wenn auch Ihnen am Erhalt der Grundschule Blumenstraße gelegen ist, werden Sie doch auch aktiv – praktische Hilfe können die Initiatoren gebrauchen; eine Menge Plakate sind aufzuhängen, und bald auch noch andere Dinge zu tun.

Ihr Fritz Ullmann

Die geplante Plakatierung zum Bürgerentscheid über das Fortbestehen der Grundschule Blumenstr. ist kein Wahlkampf, sie ist nur wahlkampf-ähnlich.

Der Bürgerentscheid ist direkte Demokratie: Die Menschen treffen selbst mit ihrer Stimme eine Entscheidung. Es ist keine repräsentative Demokratie: Man wählt keine Partei, die dann die Entscheidungen stellvertretend für die Menschen trifft.

Das scheinen die Parteien in Radevormwald zu vergessen.

Lesen Sie den ganzen Eintrag »

DIE LINKE ist, wie vorher die PDS seit 1998, die einzige parlamentarisch vertretene Friedenspartei in der Bundesrepublik Deutschland. Die Diskussion, die Paul Schäfer mit seinem Verhalten im Bundestag ausgelöst hat, dreht sich nicht um die Frage, ob man Kriegseinsätze unterstützen sollte.

Das Problem ist viel feiner.

Die aufeinandertreffenden Positionen sind eigentlich so zusammenzufassen:

• Wir lehnen militärische Einsätze der Bundeswehr im Ausland ab. (bisherige Parteilinie)
• Wir unterstützen militärische Einsätze der Bundeswehr im Ausland nicht. (Position Paul Schäfer)

Lesen Sie den ganzen Eintrag »